Berivan Aymaz

Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Optendrenk das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Dr. Beucker.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordentenkollege Simon Rock.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Baer.

Für die CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Tigges.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/15899 an den Ausschuss für Umwelt, Naturund Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume – federführend – sowie an …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Neubaur das Wort. Landtag Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich gerade zugehört habe, habe ich gedacht: Wo standen wir eigentlich vor drei Jahren? Vor drei Jahren waren wir genau in der …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Schalley.

Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Brockes.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rüße.

Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Josefine Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben im Rahmen der Fragestunde eben bereits sehr ausführlich über die frühkindliche Bildung diskutiert. Das …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Herr Schalley.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Herr Hafke. Landtag

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Woestmann.

Frau Quik, ich gehe mal kurz dazwischen, weil es eine Zwischenfrage der Abgeordnetenkollegin Frau Busche gibt. Möchten Sie die gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Quik.

Wir sind am Schluss der Aussprache. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Wir gehen über zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 18/15206 in der ersten von zwei Lesungen. Wer stimmt dem Gesetzentwurf zu? – Das sind die Fraktionen der CDU, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP. Wer stimmt dagegen? – Das sind die …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Loose.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Brockes. 17.09.2025

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnete Herr Röls-Leitmann.