Berivan Aymaz

Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Stinka.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Herr Dr. Untrieser.

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Tritschler, wegen einer Äußerung von Ihnen werde ich einen Prüfauftrag durchgeben. Auch bezüglich Ihres Zwischenrufes, Frau Abgeordnete Seli-Zacharias, kommt noch ein Prüfauftrag. Wir setzen die Debatte nun fort. (Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN – Sven Werner Tritschler [AfD]: Danke für die Info! Habe …

Herr Abgeordneter Tritschler, ich bitte Sie, dass Sie jetzt vielleicht doch zum Thema sprechen. (Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU – Andreas Keith [AfD]: Was soll das denn jetzt? – Enxhi Seli-Zacharias [AfD]: Unverschämtheit!)

Vielen Dank. – Für die AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Tritschler.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Wedel.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Dr. Korte.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Moor.

Vielen Dank, Herr Minister. – Ich eröffne die Aussprache und erteile für Landtag die Fraktion der CDU dem Abgeordnetenkollegen Herrn Lucke das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit gehen wir zur Abstimmung über. Wir stimmen erstens über die Überweisung des Haushaltsgesetzes 2026 ab. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/15000 an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an die …

Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Frau Feller.

Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Blex.

Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Zingsheim-Zobel.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Müller das Wort.

Die Redezeit.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/14541 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen …

Bitte schön, Frau Ministerin. Landtag

Bitte.

Frau Ministerin, ich unterbreche Sie kurz, weil es eine Zwischenfrage des Abgeordnetenkollegen Dr. Maelzer gibt.