Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Scharrenbach das Wort. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wenn man sich die Anzahl der Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen wie auch bundesweit …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Clemens.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Abgeordnetenkollegin Frau Freimuth das Wort. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Klocke.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Ritter das Wort. Landtag (Sarah Philipp [SPD]: Nichts hinzuzufügen! – Christian Dahm [SPD]: Da hat er schon recht gehabt, ne? Du kannst das eigentlich bestätigen!)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Brockes.

Vielen Dank, Herr Déus. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, Ihnen recht herzlich zu Ihrer Wahl zu gratulieren, mich für Ihre Arbeit hier zu bedanken und Ihnen alles Gute bei Ihren neuen Aufgaben zu wünschen. (Beifall von der CDU, den GRÜNEN und der FDP) Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Röls-Leitmann.

Vielen Dank. – Für die CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Déus. (Beifall von der CDU)

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind somit am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/15919 an den Innenausschuss – federführend –, an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den Unterausschuss Personal des …

Für die Landesregierung spricht nun Minister Herbert Reul.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Wagner das Wort.

Vielen Dank. (Zuruf von Stefan Zimkeit [SPD]) Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollege Herr Witzel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Zimkeit das Wort.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Mostofizadeh das Wort.

Lieber Herr Frieling, ich glaube, dieser Applaus spricht für sich. Auch von meiner Seite noch einmal herzlichen Glückwunsch zur Wahl und alles, alles erdenklich Gute bei Ihren neuen Aufgaben als Landrat des Kreises Soest! – Vielen Dank.

Genießen Sie den Beifall noch.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Anfragen vor. Damit können wir die Fragestunde beenden. Vielen Dank Ihnen, Herr Minister. Wir kommen jetzt zu: 11 Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/15919 erste Lesung Ich …

Die weitere, dritte Zusatzfrage von Herrn Witzel.

Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Haug das Wort.

Vielen Dank. – Zur Transparenz: Die Landesregierung hat die Redezeit, wenn ich es richtig sehe, um 43 Sekunden überzogen. Ich sehe aber keine weiteren Wortmeldungen. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/15915 an den Haushalts- und …