Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rasche.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Zimmermann.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Durdu.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/16216 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Frau Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Der Antrag kommt zugegebenermaßen etwas spät. Wir haben jetzt November 2025; diskutiert haben wir …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Freimuth.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Dr. Korte.

Meine Damen und Herren, für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Stock.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnete Herr Brüntrup das Wort.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/16209 an den Ausschuss für Kultur und Medien. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer …

Herr Abgeordneter Tritschler, hier sind einige Äußerungen und Formulierungen gefallen, auch in Richtung von Parteien, die ich selbstverständlich prüfen lassen werde, weil es bei aller sachlichen Auseinandersetzung wichtig ist, darauf zu achten, dass Parteien nicht diffamiert werden, unter Verdacht gestellt werden; ich hatte so ein …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Tritschler.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Osei das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Blumenthal das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Eggers das Wort.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Wir sind wir am Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/16219 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister und Chef der Staatskanzlei Herr Liminski das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Die AfD hat mit Wolfram Weimer nun …

Vielen Dank. – Und für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Witzel.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollege Herr Achtermeyer das Wort.

Vielen Dank. – Für die SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Blumenthal das Wort.