Berivan Aymaz

Für die CDU hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Stullich das Wort.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/16213 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Reul.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Dr. Pfeil das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, zur Transparenz: Die Landesregierung hat ihre Redezeit um 2 Minuten 14 Sekunden überschritten. Selbstverständlich steht diese Redezeit auch den Fraktionen zur Verfügung. Ich sehe aber keine weiteren Wortmeldungen. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Minister und Chef der Staatskanzlei Herr Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Ich will mit einem Dank …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Tritschler das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordentenkollege Herr Witzel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Abgeordnete Herr Vogt.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt Abgeordnetenkollegin von Marenholtz das Wort.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Schluss der Aussprache. Landtag Wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/16202 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen …

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich Abgeordnetenkollegin Frau Zingsheim-Zobel zu Wort gemeldet.

Frau Ministerin, es steht der Landesregierung zu, die Redezeit zu überschreiten. Es waren drei Minuten, die jetzt selbstverständlich auch den Fraktionen zur Verfügung stehen. – Der Abgeordnete Herr Ott hat sich bereits für die Fraktion der SPD zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat sich noch Frau Ministerin Feller zu Wort gemeldet.

Frau Kollegin Eğlence, es gibt eine Wortmeldung des Abgeordnetenkollegen Herr Müller. Möchten Sie diese gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Eğlence das Wort. 06.11.2025

Ich danke Ihnen. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnetenkollege Frank Müller das Wort.

Jetzt kommen Sie aber wirklich zum Schluss.

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zu den Abstimmungen über. Wir stimmen erstens über die Zustimmung zum Staatsvertrag Drucksache 18/14093 ab. Der Ausschuss für Kultur und Medien empfiehlt in Drucksache 18/16231, dem Antrag der Landesregierung auf …

Die Redezeit ist auch für Sie abgelaufen. Okay. Ich danke Ihnen. – Für die Fraktion der AfD hat sich noch der Abgeordnete Herr Tritschler zu Wort gemeldet. 05.11.2025