Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Yvonne Gebauer.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht Abgeordnetenkollegin Frau Eileen Woestmann.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Herr Abgeordnetenkollege Müller.

Für die Fraktion der CDU spricht nun Herr Abgeordneter Brüntrup.

Vielen Dank. – Wir sind am Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/16491 an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend –, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung sowie an den Verkehrsausschuss. Die abschließende Beratung und …

Für die Landesregierung, liebe Kolleginnen und Kollegen, spricht nun Minister Dr. Optendrenk.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Beucker. 25.11.2025

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rock.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun der Abgeordnete Herr Alexander Baer. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Schmitz.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Landtag Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/16486 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Feller.

Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Witzel.

Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Zingsheim-Zobel.

Das gilt auch für Sie, Herr Dr. Blex.

Dafür sorge ich sehr gerne und bitte um Ruhe, sodass die Kollegin ihre Rede halten kann. (Beifall von der SPD und den GRÜNEN – Zu- ruf von Dr. Christian Blex [AfD] – Thorsten Klute [SPD]: Da legt er wieder los!) Ich darf jetzt um Ruhe bitten.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind somit am Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über. Der Sportausschuss empfiehlt in Drucksache 18/15995, den Gesetzentwurf Drucksache 18/14547 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 18/14547 selbst und nicht über die …

Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Ina Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Das ist schon bemerkenswert. Als es beim Tagesordnungspunkt 4 um das Wohngeld ging, wurde das Hohelied der Konnexität gesungen. …

Ihre Redezeit.

Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Keith. Landtag