Berivan Aymaz

Ihre Zeit, Frau Kollegin!

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte die Gelegenheit nutzen, um darum zu bitten, dass der Geräuschpegel etwas heruntergefahren wird. Wir haben festgestellt, dass es teilweise wirklich schwierig ist, den Rednerinnen und Rednern, den Kolleginnen, zuzuhören. Daher bitte ich noch einmal um Ruhe. Landtag Für Bündnis …

Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Freimuth das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Tigges das Wort.

Vielen Dank. Wir kommen nun zu: b) Wissenschaft und Weiterbildung Hierzu erteile ich für die Fraktion der SPD dem Abgeordentenkollegen Dr. Hartmann das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Frau Ministerin Brandes das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Tritschler.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollege Herr Jablonski das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Abgeordnetenkollegin Frau Yvonne Gebauer das Wort.

Vielen Dank. Wir kommen nun zur Aussprache zu: d) Medien Für die Fraktion der SPD spricht die Abgeordnetenkollegin Frau Blumenthal. 26.11.2025

Für die Landesregierung spricht nun Minister und Chef der Staatskanzlei Herr Liminski. 26.11.2025 Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Der Sport in …

Wir wünschen Ihnen selbstverständlich auch alles Gute, Frau Besche-Krastl. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Keith.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Besche-Krastl.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Fraktion der FDP spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Rasche.

Okay, aber es ist jetzt gut.

Bitte keine bilateralen Gespräche mehr.

Für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnete Herr Nettekoven.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir beraten heute den Landeshaushalt 2026, und das mitten in einer Zeit, die weltweit immer noch von Krieg und Krisen geprägt ist. Genau hier setzt der Einzelplan 02 an. Die Kapitel „Europa“ und „Internationales“ sind eben kein Niceto-have, …

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. 25.11.2025 Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen daher über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/16488 ab. Wer stimmt dem …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Frau Ministerin Josefine Paul das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kitas sind wichtige Entwicklungsräume für unsere Kleinsten und quasi die Startrampen gelingender …