Berivan Aymaz

Die Zeit. 17.12.2025

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. Für die Fraktion der SPD hat sich der Abgeordnete Jochen Ott zu Wort gemeldet. (Beifall von der SPD) Sehr geehrter Herr Kollege, bevor Sie das Wort haben, noch ein Hinweis: Mich hat hier im Präsidium gerade der Hinweis erreicht, dass die Fraktion der SPD einen …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerpräsident Hendrik Wüst das Wort. Hendrik Wüst*), Ministerpräsident: Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Was liegt uns besonders am Herzen? Unsere Familie, unsere Kinder, unsere Freunde und der Ort, an dem wir all diese Menschen treffen, der Ort, an …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Vincentz. (Thorsten Klute [SPD]: O Tannenbaum, o Tannenbaum!)

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Brems.

Vielen Dank. – Für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Zingsheim-Zobel.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Grunwald.

Meine Damen, meine Herren! Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen somit zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 18/16925 in der ersten von zwei Lesungen. Wer stimmt dem Gesetzentwurf zu? (Die Abgeordneten aller Fraktionen heben die Hand.) – Das sind die Fraktionen von …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Loose.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 16.12.2025 18/16921 an den Rechtsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher …

Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Limbach das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Abgeordneter Herr Röckemann.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Hanses.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Bongers.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Erwin das Wort.

Meine Damen und Herren! Ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen, 112. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch unseren Gästen auf der Zuschauertribüne sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien. Für die heutige Sitzung haben sich 32 Abgeordnete entschuldigt; die Namen werden in das Protokoll …

Für die Fraktion der FDP spricht nun der Abgeordnete Herr Witzel.

Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Simon Rock.

Für die Fraktion der SPD spricht der Abgeordnetenkollege Herr Zimkeit.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache angelangt. Wir kommen zur Abstimmung. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/16515, den Einzelplan 15 unverändert anzunehmen. Wir stimmen über Änderungsanträge ab, und zwar zunächst über den Änderungsantrag der …