Reden (3775)
17.12.2025
Ich unterbreche kurz noch einmal, weil es eine weitere Zwischenfrage von der Abgeordnetenkollegin Frau Kapteinat gibt. Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE: Ja, das macht Freude. Bitte schön.
17.12.2025
Sie haben das Wort, Herr Mostofizadeh.
17.12.2025
Es liegt eine Zwischenfrage von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Moor vor.
17.12.2025
Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Mehrdad Mostofizadeh.
17.12.2025
Die Frage!
17.12.2025
Wunderbar.
17.12.2025
… eine Zwischenfrage vor – daher ist es wichtig, dass ich das einbringe, bevor Sie fertig sind –, und zwar von der Abgeordnetenkollegin Frau Kapteinat. Möchten Sie diese gestatten?
17.12.2025
Es liegt …
17.12.2025
Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Görtz das Wort.
17.12.2025
Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/16918 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der …
17.12.2025
Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Ministerin Josefine Paul das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dass die antragstellende Fraktion immer wieder Dinge vermischt, Tatsachen verdreht oder sich alternativer …
17.12.2025
Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Nückel.
17.12.2025
Meine Damen, meine Herren, hier hat jetzt die Abgeordnetenkollegin Gönül Eğlence das Wort. Daher bitte ich um Ruhe.
17.12.2025
Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Gönül Eğlence das Wort.
17.12.2025
Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnetenkollege Volkan Baran das Wort.
17.12.2025
Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Blumenrath das Wort. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: So viel Hass und Menschenfeindlichkeit! – Zuruf von Christian Loose [AfD] – Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Passen Sie schön auf, was Sie sagen! – Christian Loose [AfD]: 11.000 von Ihren Freunden waren da!)
17.12.2025
Die Redezeit, bitte.
17.12.2025
Ihre Redezeit.
17.12.2025
Frau Abgeordnete, ich unterbreche hier, weil ich doch sehr erstaunt Ihren Worten lausche. (Carsten Löcker [SPD]: Aber so was von!) Diese Form der Pauschalisierung, eine gesamte Volksgruppe so zu diffamieren, ist wirklich der Debatte nicht würdig. (Gönül Eğlence [GRÜNE]: Das nennt man Rassismus!) Ich rufe Sie zur Ordnung auf. (Beifall von …
17.12.2025
Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Für die Fraktion der FDP spricht der Abgeordnetenkollege Herr Höne. (Präsident André Kuper übernimmt den Vorsitz)
