Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die AfD hat nun der Abgeordnete Herr Dr. Blex das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Eisentraut.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Abgeordnete Frau Engin das Wort.

Vielen Dank. – Für die CDU spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Winkelmann. 28.01.2026

Vielen Dank. – Wir sind somit am Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Wir stimmen ab erstens über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/17569. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Das sind die …

Für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Limbach das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Röckemann.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/17127 an den Verkehrsausschuss. Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, diesen Gesetzentwurf auch an den …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Keith.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rasche.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht Abgeordnetenkollegin Frau Postma.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Kahle-Hausmann.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Krauß.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Gerade in einer Zeit, in der andere Konfliktherde und internationale Krisen den Krieg in der Ukraine in den Hintergrund rücken lassen, finde ich es wichtig, dass wir die Situation der Menschen dort wieder in den Fokus nehmen und nicht aus dem …

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/17463 an den Innenausschuss – federführend –, an den Ausschuss für Schule und Bildung, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den …

Für die Landesregierung hat Frau Ministerin Schäffer das Wort. Verena Schäffer*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich gebe zu, dass ich nach über zehn Jahren Innenpolitik den Innenausschuss in den letzten drei Jahren immer wieder vermisst …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Wagner.

Frau Woestmann, es liegt eine Zwischenfrage vor, und zwar von der Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech. Möchten Sie die gestatten? (Franziska Müller-Rech [FDP]: Von Herrn Hafke mit meiner Karte für die Anmeldung der Zwischenfrage!)

Ich danke Ihnen. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Woestmann das Wort.