Berivan Aymaz

Vielen Dank, Kollegin Teschlade. – Da mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließe ich diese Aktuelle Stunde. Wir kommen zu: 3 Revierwende jetzt: doppelte Geschwindigkeit für gute Arbeit und Energiesicherheit Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/1373 Ich eröffne die Aussprache. Für die antragstellende Fraktion der SPD …

Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Lena Teschlade das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Als nächster Redner hat jetzt Dr. Beucker für die Fraktion der AfD das Wort.

Herr Minister Krischer, vielen Dank für die Beantwortung der Fragen. Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen zur Mündlichen Anfrage 8. Ich rufe die Mündliche Anfrage 9 der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias von der AfD-Fraktion auf. Es geht um das Thema: „Ein früherer Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen bemängelte …

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie können antworten. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Abgeordneter, die Fragen wurden der in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 26. Oktober anwesenden zuständigen Niederlassungsleiterin Frau Sauerwein-Braksiek nicht gestellt. Wir …

Eine weitere Wortmeldung liegt vom Abgeordneten Herrn Esser vor.

Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herzlichen Dank, Frau Abgeordnete. Ich kann nur noch mal wiederholen: Die Projektakten sind an die Autobahn GmbH übergegangen. Über weitere Akten in meinem Haus habe …

Vielen Dank, Herr Minister. – Wir kommen jetzt zur nächsten Zusatzfrage. Frau Kollegin Freimuth, Sie können nun Ihre zweite Zusatzfrage stellen.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Abgeordnete, es gibt keine Grundakten, sondern es gibt Projektakten, die die Autobahn GmbH am 1. Januar 2021 im Rahmen des Zuständigkeitsübergangs bekommen hat. Diese …

Vielen Dank, Herr Minister. – Die nächste Zusatzfrage kommt von der Kollegin Frau Lüders. Das ist die zweite und somit auch die letzte Zusatzfrage.

Vielen Dank, Herr Kollege Hartmann. – Herr Minister, Sie dürfen darauf antworten. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Ich habe ausführlich erläutert, dass die Zuständigkeit und die damit im Zusammenhang stehenden Unterlagen wie im Übrigen auch große Teile des Personals in …

Vielen Dank, Herr Minister. – Die nächste Zusatzfrage kommt von Herrn Hartmann. Auch hierbei handelt es sich um die zweite und letzte Zusatzfrage.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Herr Minister, Sie dürfen darauf antworten. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Abgeordnete, danke für die erneute Nachfrage, aber auch diese Frage – so interessant sie auch sein mag – kann ich leider nicht beantworten, weil ich die …

Vielen Dank, Herr Minister. – Die nächste Zusatzfrage – auch hier ist es die zweite und letzte Zusatzfrage – kommt von der Kollegin Stamm.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Abgeordneter, für mich ist der Vorgang kein schwarzes Loch, sondern ein ordnungsgemäß abgewickelter Vorgang im Zuge eines rechtsstaatlich beschlossenen und durchgeführten …

Vielen Dank, Herr Minister. – Die nächste Zusatzfrage kommt vom Kollegen Herrn Watermeier. Das ist seine zweite und somit letzte Zusatzfrage.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Abgeordnete, da ich davon ausgehe, dass der Landtag über eine gute Dokumentation der Ausschüsse und ein hervorragendes Protokollwesen verfügt, können Sie dies dort alles …

Vielen Dank, Herr Minister. – Wir setzen die Fragerunde fort. Die nächste Zusatzfrage kommt von der Kollegin Frau Landtag Blask. Das ist Ihre zweite und somit letzte Zusatzfrage. Frau Kollegin, bitte.

Vielen Dank. – Genau, Frau Kollegin, Sie haben die Möglichkeit, eine weitere Zusatzfrage zu stellen. Die können Sie gerne anmelden. Jetzt haben Sie, Herr Minister, die Möglichkeit, auf die Frage zu antworten. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Abgeordnete, die …

Wir machen jetzt mit der Fragerunde weiter. Jetzt hat die Kollegin Frau Freimuth die Möglichkeit, eine Zusatzfrage zu stellen. Sie haben jetzt das Wort, liebe Kollegin.