Berivan Aymaz

Herzlichen Dank und herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede, Herr Kollege Lucke. (Beifall von den GRÜNEN) Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Kollege Dr. Korte das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Stock. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Martin Lucke das Wort. Es ist seine erste Rede in diesem Hohen Hause. (Beifall von allen Fraktionen) Landtag

Frau Kollegin, das hat es schon einige Male gegeben, dass die zuständigen Ministerinnen oder Minister etwas später dazugekommen sind. Ich sehe hier auf der Regierungsbank Bewegung. Ich würde darum bitten, dass Sie fortsetzen. Landtag

Vielen Dank. – Wir kommen somit zum Schluss der Aussprache und zur Abstimmung. 03.11.2022 Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/1368 an den Ausschuss für Kultur und Medien. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer stimmt …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung erteile ich nun Herrn Minister Liminski das Wort. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! „Sehr geehrte Damen und …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Ralf Witzel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Anja von Marenholtz das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD erteile ich nun dem Kollegen Volkan Baran das Wort.

Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Andrea Stullich das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen nun zum Schluss der Aussprache. Somit kommen wir auch zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/1360 an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung – federführend – sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und …

Für die Landesregierung hat nun Ministerin Neubaur das Wort. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der flächendeckende Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur ist die Basis jeder Digitalpolitik. Wir als Landesregierung werden diesen weiter …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Tritschler das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen erteile ich nun der Kollegin Julia Eisentraut das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Sebastian Watermeier das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Björn Franken das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Heute vor genau 52 Tagen wurde die junge kurdische Frau Jina Mahsa Amini von der Sittenpolizei im Iran festgenommen, weil sie gegen die angebliche Kleidungsordnung des Mullah-Regimes verstoßen habe. Es sollen Haarsträhnen von ihr zu sehen gewesen …

Vielen Dank, Herr Kollege Bockes. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Christian Loose das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Grothus, und herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Brockes das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Plonsker. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Antje Grothus das Wort. Es ist ihre erste Rede in diesem Hohen Hause. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) 03.11.2022

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Kollegin Plonsker das Wort.