Berivan Aymaz

Vielen Dank, Herr Minister. (Zuruf) Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Ich habe „Grundbuch“ verstanden. (Zuruf von Jochen Ott [SPD])

Super, damit haben wir es jetzt korrekt. Das ist eine Frage. – Herr Minister, Sie haben die Möglichkeit, darauf zu antworten. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Abgeordneter, zunächst einmal weise ich Ihre Aussage zurück, meine Antworten auf die Fragen seien lapidar. …

Ob das egal ist oder nicht, entscheide ich, Herr Kollege. Ich finde nicht, dass es egal ist. Hier gelten die Regeln für alle gleichermaßen. (Jochen Ott [SPD]: Außer für die Grünen!) Sie können sich für eine Frage entscheiden, Herr Löcker. Wollen Sie die erste oder die zweite Frage stellen?

Herr Löcker, ich würde mal sagen, dass das zwei Fragen waren. (Widerspruch von der SPD)

Vielen Dank, Herr Minister. – Die nächste Zusatzfrage kommt von dem Kollegen Herrn Löcker. Landtag (Zurufe von der SPD: Wer?) – Herr Löcker.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter, mein Fokus – ich habe das in dieser Fragestunde meiner Meinung nach sehr klar erläutert – liegt darauf, etwas für die Region zu tun, die Verkehrssituation …

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Die nächste Frage kommt von dem Kollegen Herrn Cordes. Es ist seine zweite und somit letzte Zusatzfrage.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – 02.11.2022 Danke für die Nachfrage, Frau Abgeordnete. Wir stehen mit der Autobahn GmbH in intensivem Austausch, was die Konsequenzen für die Region und die Auswirkungen auf den Verkehr …

Vielen Dank, Herr Minister. – Die nächste Frage kommt von der Kollegin Andrieshen. Das ist ihre zweite und somit auch letzte Zusatzfrage.

Vielen Dank Herr Kollege Vogt. – Jetzt haben Sie, Herr Minister, das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Abgeordneter, Straßen.NRW hat auch mit Unterstützung meines Hauses umfängliche Aktivitäten entwickelt, um die sich aus der Sperrung des Rahmedetalbrücke …

Vielen Dank, Herr Minister. – Die nächste Frage kommt von dem Landtag Kollegen Herrn Vogt. Das ist die zweite und somit auch die letzte Zusatzfrage von Herrn Vogt, wenn ich das richtig sehe.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie dürfen antworten. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Abgeordnete, wir haben eine klare Zuständigkeitsregelung; danach ist die Autobahn GmbH für dieses Projekt zuständig. Es ist nicht üblich, dass sich andere Behörden Kopien von …

Vielen Dank, Herr Minister. – Die nächste Frage kommt vom Kollegen Herrn Abgeordneten Schmeltzer.

Vielen Dank, Herr Kollege Dudas. – Herr Minister, Sie haben jetzt das Wort. 02.11.2022 Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Danke, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter Dudas, danke für Ihre Nachfrage. Der Landesbetrieb Straßen.NRW gehört zum Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, …

Vielen Dank, Herr Minister. – Die nächste, dritte und somit letzte Zusatzfrage kommt vom Fragesteller, Herrn Kollegen Dudas.

Vielen Dank, Herr Kollege Hartmann. – Herr Minister Krischer, Sie haben die Möglichkeit zu antworten. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, herzlichen Dank für die Nachfrage. Derartige Projekte werden im Rahmen von Projektakten begleitet. Diese Projektakten sind im Rahmen des …

Vielen Dank, Herr Minister. – Die nächste Zusatzfrage kommt vom Kollegen Herrn Hartmann; das ist seine erste Zusatzfrage.

Herr Minister, Sie dürfen darauf antworten. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Frau Abgeordnete, für die erneute Nachfrage. Ich kann mich aber leider nur wiederholen: Das ist Teil der Projektakten, die mit der Zuständigkeit am 1. Januar 2021 auf die Autobahn GmbH übergegangen sind. Ich bitte …

Vielen Dank, Herr Minister. – Die nächste Zusatzfrage kommt von der Kollegin Frau Kapteinat; das ist ihre zweite und somit letzte Zusatzfrage.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Herr Minister, Sie haben die Möglichkeit, darauf zu antworten. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, da die Zuständigkeit auf die Autobahn GmbH und damit auf den Bund übergegangen ist, gehe ich auch davon aus, dass der Bund die Kosten …