Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Wir kommen somit zum Schluss der Aussprache und zur Abstimmung. 03.11.2022 Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/1368 an den Ausschuss für Kultur und Medien. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist diese Überweisungsempfehlung angenommen. – Ich werde darauf hingewiesen, dass ich nicht erwähnt habe, dass es keine Enthaltungen und keine Gegenstimmen gab. Das mache ich natürlich sehr gerne. Die Überweisungsempfehlung ist somit ohne Enthaltungen und ohne Gegenstimmen angenommen worden. – Das war jetzt ein bisschen kompliziert. Wir kommen zu: 10 Schuleingangsuntersuchungen vor der Einschulung müssen wieder zur Regel werden Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1366 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion der FDP der Kollegin Yvonne Gebauer das Wort.