Berivan Aymaz

Herr Kollege, es gibt eine Wortmeldung des Kollegen Zimkeit. Möchten Sie die zulassen?

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erteile ich nun dem Kollegen Simon Rock das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Lehne. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Stefan Zimkeit das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU erteile ich nun dem Kollegen Olaf Lehne das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen somit zum Schluss der Aussprache und zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 16/81 an den Ausschuss für Schule und Bildung federführend, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Innenausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung …

Vielen Dank. – Es gibt noch eine weitere Wortmeldung, und zwar von der AfD von Professor Dr. Daniel Zerbin.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Feller.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Professor Dr. Andreas Pinkwart das Wort. 23.11.2022

Vielen Dank, Frau Kollegin Busche, und herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede. – Für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Kollegin Anja von Marenholtz das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Fraktion der SPD hat nun Frau Kollegin Andrea Busche das Wort, und es ist ihre erste Rede in diesem Hohen Hause. (Beifall von der SPD, der CDU, den GRÜNEN und der FDP)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Herr Kollege Grunwald das Wort.

Vielen Dank, liebe Kollegin Frau Fohn. Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede! Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte an dieser Stelle anmerken, dass es mir hier im Saal zu unruhig ist. Gerade wenn eine Kollegin ihre erste Rede hält, finde ich es wichtig, darauf Rücksicht zu nehmen und dafür zu sorgen, dass eine gewisse Ruhe im …

Herzlichen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Annika Fohn das Wort. Es ist ihre erste Rede in diesem Hohen Hause. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/1372 an den Ausschuss für Heimat und Kommunales – federführend – sowie an den Integrationsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden …

Sie dürfen. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Kollege, Sie haben es geschafft, in einer Zwischenfrage gleich zwei Fragen unterzubringen. Ich werde versuchen, beide zu beantworten. Zum einen haben Sie darauf rekurriert, wie …

Genau, das passt richtig gut. Die Zwischenfrage kommt von dem Kollegen Herrn Dahm. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ja, gerne.

Frau Ministerin, es liegt eine Zwischenfrage vor. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Ach, dann kann ich ja mal einen Schluck trinken.

Für die Landesregierung hat Ministerin Josefine Paul das Wort. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Um es vorab zu sagen: Die AfD hat hier gerade einmal mehr versucht, Menschen und vor allem Schutzsuchende, Vulnerable und Schwache …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat die Abgeordnete Enxhi Seli-Zacharias das Wort. 04.11.2022

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Korte. – Jetzt hat für die Fraktion der FDP der Kollege Lürbke das Wort.