Berivan Aymaz

Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. – Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Brandes.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnete Herr Rasche das Wort.

Vielen Dank und herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Kollegin Hedwig Tarner das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Kollegin Tülay Durdu das Wort, und es ist ihre erste Rede in diesem Hohen Hause. (Beifall von der SPD – Vereinzelt Beifall von der CDU, den GRÜNEN und der FDP)

Für die Fraktion der CDU hat der Kollege Raphael Tigges das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/1668 an den Integrationsausschuss – federführend – sowie an den Innenausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in …

Für die Landesregierung hat jetzt Ministerin Josefine Paul das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben gerade wieder einen sehr tiefen Einblick in die Untiefen der AfD-Gedankenwelt erhaschen dürfen. (Beifall von der …

Kollegin Seli-Zacharias, ich ermahne Sie, das herunterzunehmen. Sie wissen, dass das nicht der Ordnung hier entspricht, also lassen Sie es bitte sein.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun die Abgeordnete Seli-Zacharias das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt Gönül Eğlence das Wort.

Die Redezeit, Herr Kollege.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Volkan Baran das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat jetzt der Kollege Panske das Wort.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, wir kommen somit zum Schluss der Aussprache. Zur Abstimmung! Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, diesen Antrag an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend – sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend zu …

Wir haben eine Zwischenfrage, Frau Ministerin. Es gibt eine Wortmeldung von Frau Lüders. (Zuruf von Thorsten Klute [SPD]) – Nicht Frau Lüders. Genau, Sie haben sich gemeldet. (Zuruf: Leicht verändert!)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt hat die Landesregierung das Wort. In Vertretung für Herrn Minister Laumann spricht jetzt Frau Ministerin Feller.

Herr Kollege Schneider, es gibt eine Zwischenfrage vom Kollegen Herrn Rüße. Lassen Sie die zu? 23.11.2022

Wir sind am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfes Drucksache 18/1501 an den Haushalts- und Finanzausschuss. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Ich sehe keine …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Beucker das Wort. (Zuruf von Stefan Zimkeit [SPD] – Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: So geht Demokratie, Herr Kollege!)

Vielen Dank, Herr Kollege Rock. Ein kleiner Hinweis: Hier sitzt nicht der Herr Präsident, sondern die Frau Präsidentin. (Heiterkeit) 23.11.2022 Für die Fraktion der FDP erteile ich nun dem Kollegen Witzel das Wort.