Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Auch wenn wir bei Haushaltsberatungen den Blick eigentlich nach vorne richten, lohnt es sich sehr wohl, noch einmal zurückzuschauen und gerade am Jahresende zu gucken, was sich gesellschaftspolitisch auf europäischer, …

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Zur Abstimmung! Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/1669 an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher …

Für die Landesregierung spricht nun in Vertretung von Ministerin Ina Scharrenbach Ministerin Brandes.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Tritschler. 24.11.2022

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Kollegin Julia Eisentraut das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Alexander Baer das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Björn Franken das Wort.

Wir sind am Schluss der Aussprache. Somit kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/1666 an den Ausschuss für Heimat und Kommunales – federführend –, an den Innenausschuss sowie an den Hauptausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in …

Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Somit, meine Damen und Herren, sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/1671 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die …

Herr Abgeordneter Loose, ich möchte Sie daran erinnern, die parlamentarische Ordnung einzuhalten, auch in Ihrer Wortwahl. In Ihrem Redebeitrag haben Sie sich, finde ich, gegenüber dem Innenminister absolut unparlamentarisch verhalten. Ich möchte das nicht so hinnehmen und rüge Sie für diese Wortwahl, die ich jetzt nicht noch einmal …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Christian Loose das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun Kollegin Dr. Julia Höller.

Vielen Dank. – Für die SPD erteile ich nun dem Kollegen Andreas Bialas das Wort.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Thomas Schnelle das Wort.

Die Redezeit, Herr Kollege. Landtag

Vielen Dank. – Wir sind somit am Schluss der Aussprache. Wir gehen zur Abstimmung über, erstens über den Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 17/1682. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Somit kommen wir zur Abstimmung über den Inhalt des …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Ministerin Josefine Paul. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die traurige Wahrheit nicht nur zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, sondern leider an …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun die Abgeordnete Seli-Zacharias das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Stamm, und herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede. – Für die Fraktion der FDP erteile ich dem Kollegen Dr. Joachim Stamp das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin İlayda Bostancıeri, und herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede. (Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der SPD) Für die Fraktion der SPD erteile ich nun der Kollegin Christine-Marie Stamm das Wort. Es ist auch ihre erste Rede in diesem Hohen Hause. (Beifall von der SPD, der CDU und den GRÜNEN)