Berivan Aymaz

Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerpräsident Hendrik Wüst. Hendrik Wüst*), Ministerpräsident: Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich will zunächst dem Kollegen Nettekoven ganz herzlich zu seiner Wahl zum Vizepräsidenten des Deutschen Olympischen Sportbundes gratulieren. Es ist immer gut, wenn sich fachkundige politische Menschen mit Verbandserfahrung auch auf dieser Ebene einbringen. Alles Gute für diese Arbeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Es ist vielfach angesprochen worden: Die zwei Jahre Pandemie haben zu starken Einschränkungen beim Sport geführt. Sportvereine haben darunter gelitten, dass viele Dinge ausfallen mussten, sich viele Menschen abgemeldet und eben auch Übungsleiterinnen und Übungsleiter gesagt haben: Die Kinder sind schon seit einigen Jahren raus. Bis jetzt habe ich das immer noch gemacht, aber jetzt ist der Moment gekommen. – Das ist die Realität, wenn man mit Menschen spricht, die in Sportvereinen aktiv sind und die die Vereine am Laufen halten. Jetzt trifft auch der russische Angriffskrieg mit all seinen Folgen auf Energiepreise und Inflation in Summe den Sport. Für mich ist klar, dass wir gemeinsam dafür sorgen müssen, dass die Sportvereine gut durch diese Zeit kommen, dass gerade Kinder und Jugendliche auch in diesem schwierigen Winter wieder Sport machen können, dass wir – aus anderen Gründen, aber mit der gleichen Folge – nicht wieder diesen Kindern und Jugendlichen zumuten müssen, auf Sport zu verzichten. Sport tut ihnen gut, Sport ist wichtig für Kinder 07.12.2022 und junge Leute, nicht nur für die körperlich Entwicklung, sondern auch für die soziale Entwicklung: im Sport trifft man Freunde und lernt vieles, was man nur dort lernen kann. Deswegen will ich noch mal wiederholen, was ich bei der Einbringung des Dreisäulenprogramms schon gesagt habe: Wir werden auch aus den Krisenhilfen den Sport unterstützen, um durch diese schwierige Zeit zu kommen. Es zeigt sich auch in diesem Haushalt, dass wir mehr tun, dass wir draufsatteln, beispielsweise 8 Millionen Euro für die Förderung von Sportstätten im besonderen Landesinteresse. Das zeigt sich auch daran – und das muss man hier einmal technisch einbringen –, dass wir die Selbstbewirtschaftungsmittel des Haushalts 2022 selbstverständlich weiterhin für die Ausfinanzierung des Programms „Moderne Sportstätten 2022“ zur Verfügung stellen. Da wird auch im nächsten Jahr eine Menge Geld für die Modernisierung bedeutender Wettkampf- und Zuschauersportstätten und die Förderung herausragender Sportgroßveranstaltungen fließen. Da wird auch weiter viel Geld fließen, um die Investitionsstaus der Vergangenheit zu bewältigen. Lieber Kollege Rasche, ich höre trotzdem die Forderung nach mehr, mehr, mehr. Das passt nicht ganz zur Rede des Fraktionsvorsitzenden von heute Morgen, der gesagt hat, wir müssten sparen, streichen und den Rotstift ansetzen. Vielleicht kriegt man da eine gemeinsame Position abgestimmt, über die wir uns dann gerne austauschen können. Auch der 44. Landessportplan stärkt den Sport mit 15 Millionen Euro im kommenden Jahr. Mit den Entwürfen des Sporthaushalts und dem Landessportplan setzt die Landesregierung ihre ambitionierte Sportpolitik auch im Jahr 2023 also fort. Kernziele sind, dass wir weiterhin die tolle Leistung der Menschen in den Sportvereinen anerkennen, die gerade für Kinder geleistet wird, und dass wir den Sportvereinen helfen, durch diese schwierige Zeit mit ihren hohen Kostensteigerungen zu kommen. Wir werden dabei auch in Zukunft sehr eng mit dem Landessportbund zusammenarbeiten. Die Zusammenarbeit ist vertrauensvoll und gut. Das werden wir auch in einer neuen Zielvereinbarung niederlegen, die traditionell immer im ersten Jahr nach einer Landtagswahl abgeschlossen wird. Mit dieser Vereinbarung werden wir es schaffen, dass wir dauerhaft belastbare Grundlagen für einen starken Sport in Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft legen. Schwerpunktmäßig geht es um eine Bewegungsoffensive gerade nach der Pandemie, um die Schwimmausbildung – das ist mehrfach angesprochen worden, das ist nötig – und um die Umsetzung der Übungsleiteroffensive. Landtag Kinder müssen sich nach der Pandemie wieder bewegen, nachdem vieles im Sportverein, in der Freizeit, im Ganztag und in der Kita ausgefallen ist. Wir müssen bei den Übungsleitern vorankommen und neue Impulse mit niederschwelligen Ausbildungsangeboten, mit Ausbildungskostenförderung und einem ganzen Maßnahmenbündel setzen, weil eben nach der Pandemie manches weggebrochen ist. Der Sport braucht diese Menschen. Der Sport braucht engagierte Übungsleiterinnen und Übungsleiter. Deshalb werden wir da besonders unterstützen. Der Sporthaushalt 2023 wird den Sport in Nordrhein-Westfalen weiter stärken und voranbringen. So bringen wir gemeinsam den Sport gut durch eine schwierige Zeit. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU)