Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, somit sind wir am Schluss der Aussprache zu Teil b) des Einzelplans 11, und zwar zu dem Teil „Gesundheit“. Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 11 des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/1911, den Einzelplan 11 unverändert anzunehmen. Wir stimmen nun aber erst einmal über die folgenden Änderungsanträge ab. Ich frage: Wer stimmt dem Änderungsantrag der AfD Drucksache 18/2009 zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der CDU, SPD, Grünen und FDP bei Abwesenheit des fraktionslosen Abgeordneten Dr. Blex. Somit ist dieser Änderungsantrag … Entschuldigung, ich habe vergessen, danach zu fragen, wer sich enthält. Ich frage deshalb: Wer enthält sich? – Ich sehe keine Enthaltung. Somit ist der Änderungsantrag abgelehnt. Wir stimmen jetzt über den Änderungsantrag der FDP Drucksache 18/2064 ab. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen der SPD, der FDP und der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der CDU und der Grünen. Wer enthält sich? – Ich sehe keine Enthaltungen. Somit ist der Änderungsantrag bei Abwesenheit des Herrn Abgeordneten Dr. Blex abgelehnt. Wir kommen nun zum Änderungsantrag der FDP Drucksache 18/2065. Ich frage: Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen der FDP, der SPD und der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der CDU und der Grünen. Wer enthält sich? – Ich sehe keine Enthaltungen. Bei Abwesenheit des Abgeordneten Dr. Blex ist somit auch dieser Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen zum nächsten und gleichzeitig letzten Änderungsantrag Drucksache 18/2066, auch von der Fraktion der FDP. Ich frage: Wer stimmt diesem Änderungsantrag zu? – Das sind die Fraktionen der SPD, der FDP und der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der CDU und der Grünen. Wer enthält sich? – Keine Enthaltungen. Bei Abwesenheit des Abgeordneten Dr. Blex wurde auch dieser Änderungsantrag abgelehnt. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Einzelplan 11. Wir kommen damit zur Abstimmung über den Einzelplan selbst und nicht über die Beschlussempfehlung. Ich frage, liebe Kolleginnen und Kollegen: Wer stimmt diesem Einzelplan zu? – Das sind Landtag die Fraktionen der CDU und der Grünen. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der SPD, der FDP und der AfD. Wer enthält sich? – Keine Enthaltungen. Somit ist der Einzelplan 11 mit den Stimmen der Grünen und der CDU bei Abwesenheit des Abgeordneten Dr. Blex angenommen worden. Ich rufe nun auf den Einzelplan 04 – Ministerium der Justiz – und eröffne die Aussprache. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Also, ich wäre be- reit, aber nicht für die Justiz! – Jochen Ott [SPD]: Ich fände das spannend, wenn Herr Maelzer was zur Justiz sagen würde! Dann wäre mal ein bisschen Leben in der Hütte hier! – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Ich fühle mich im Recht! – Dr. Benjamin Limbach, Minister der Justiz: Seien Sie doch mal ein bisschen flexibel! – Jochen Ott [SPD]: Genau! Ich frage Sie gleich mal was zur Schulpolitik, und dann sehen wir weiter! – Dr. Benjamin Limbach, Minister der Justiz: Ich habe Kinder! – Jochen Ott [SPD]: Genau das ist das Problem der Schulpolitik: dass jeder meint, er könnte mitreden!) So, ich rufe nun auf: Einzelplan 07 Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Ich eröffne die Aussprache. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Dr. Dennis Maelzer das Wort. a) Familie, Kinder und Jugend