Berivan Aymaz

Herr Dr. Beucker, es liegt eine Wortmeldung vor, und zwar von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Dahm von der SPD. Möchten Sie die gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Beucker das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollege Herr Witzel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rock.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Klenner das Wort. 08.05.2026 (Christian Dahm [SPD]: Sag einfach, dass er mit allem recht hat! – Jochen Klenner [CDU]: Das würde ich gern! – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Dürfen Sie das aus Koalitionsdisziplin aber nicht?)

Vielen Dank. – Es liegen nun wirklich keine weiteren Wortmeldungen vor, und wir kommen zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19006 ab. Wer stimmt dem Antrag …

Herr Minister. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Ich kann Ihre Frage, muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen, nicht aus dem Stegreif beantworten. Ich werde das gerne schriftlich nachholen. Ich muss offen zugeben, dass ich es nicht weiß. Bevor ich hier etwas erzähle, wo jeder merkt … Das bringt ja auch nichts. …

Es gab jetzt einen Wechsel hier bei uns im Präsidium. – Ich sehe noch eine Wortmeldung von Herrn Dr. Vincentz eingeblendet. Es ist eine Zwischenfrage. Möchten Sie die gestatten, Herr Minister Laumann? (Marcel Hafke [FDP] und Christina Schulze Föcking [CDU]: Die Debatte ist vorbei!) – Ich kann das jetzt nicht einordnen, ob die Debatte …

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollege Herr Röls das Wort.

Vielen Dank. – Für die CDU spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Blumenrath.

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind daher am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/19027 an den Haushalts- und Finanzausschuss. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, …

Vielen Dank. – Für die AfD hat nun der Abgeordnete Herr Dr. Beucker das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollege Herr Wedel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rock.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollege Herr Baer das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Krückel das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Landesregierung hat ihre Redezeit um 50 Sekunden überzogen. (Thorsten Klute [SPD]: Schon wieder?) Selbstverständlich steht Ihnen diese Redezeit auch noch zur Verfügung. – Ich sehe aber keine weiteren Wortmeldungen. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Minister Laumann. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin für diesen Tagesordnungspunkt deswegen sehr dankbar, weil ich hier im Haus dann auch einmal etwas Grundsätzliches zu der Debatte …

Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Schneider.

Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Thoms.