Berivan Aymaz

Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Dr. Beucker.

Herr Kollege, es liegt eine weitere Zwischenfrage vor, und zwar von dem Abgeordneten Herrn Klute. Möchten Sie die zulassen?

Herr Kollege Achtermeyer, es liegt eine Wortmeldung vor, und zwar von Herrn Zimkeit. Möchten Sie die Zwischenfrage zulassen?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun der Abgeordnete Tim Achtermeyer.

Die Zeit, Herr Kollege.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat der Kollege Herr Witzel das Wort. 08.03.2023

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Abgeordneter Herr Olaf Lehne das Wort.

Sie haben das Wort, Herr Abgeordneter Zimkeit.

Vielen Dank. – Es liegt noch eine Kurzintervention des Abgeordneten Mehrdad Mostofizadeh vor. Bitte, Sie haben das Wort. Landtag

Herr Kollege Mostofizadeh, bitte.

Herr Abgeordneter, es liegt eine Zwischenfrage von Herrn Mostofizadeh vor. Möchten Sie diese zulassen?

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich sehe hierzu keine weiteren Wortmeldungen. Es liegen auch keine weiteren Anfragen vor. Damit können wir die Fragestunde beenden. Wir kommen zu: 11 Wohnen als soziale Daseinsvorsorge – sicher und bezahlbar für alle Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN …

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, ich habe die Frage jetzt so verstanden, ob in meinem Haus kommuniziert wird. Es wird in meinem Haus sehr viel kommuniziert. Trotzdem lese ich auch – oder gerade deshalb – sehr viele …

Vielen Dank. – Die nächste, zweite und somit letzte Frage kommt von dem Kollegen Herrn Löcker.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, es steht mir nicht zu, einzelne Worte und Sätze dieser Mail zu bewerten. Dass ein leitender Mitarbeiter von Straßen.NRW auf Zugangsregeln hinweist, nachdem sich ganz offensichtlich ein …

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von dem Kollegen Herrn Falszewski.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete, ich wiederhole nochmals: Ich habe von dem gesamten Vorgang erst über die Presseberichterstattung erfahren. (Alexander Vogt [SPD]: Das war nicht die Frage!) Es ist selbstverständlich – ich …

Vielen Dank. – Ihre zweite und somit letzte Nachfrage stellt die Kollegin Frau Philipp.

Herr Minister, Sie haben das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, es ist nicht meine Aufgabe, die Mails zu bewerten. Ich finde es aber absolut richtig, dass ein Niederlassungsleiter in Anbetracht dessen – den Fall habe ich Ihnen ja in aller Transparenz geschildert – …

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Cordes. Es ist seine zweite und somit letzte Frage.