Berivan Aymaz

Ich danke Ihnen. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Kollegin Dr. Höller das Wort.

Herr Bialas, Sie haben selbstverständlich die Möglichkeit, wenn Sie es möchten, darauf einzugehen.

Es ist von dem Abgeordneten Herrn Loose eine Kurzintervention angemeldet worden. Landtag

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher kommen wir Landtag zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/4572 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher …

Vielen Dank. – Eine weitere Wortmeldung liegt mir vor. Für die AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Loose. 14.06.2023

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun in Vertretung für Ministerin Neubaur Ministerin Josefine Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen über Energieeinsparungen bei Verbraucher*innen. …

Herr Abgeordneter Brockes, es liegt eine Zwischenfrage des Abgeordneten Herrn Loose vor. Möchten Sie die zulassen?

Herr Abgeordneter Röls-Leitmann, der Abgeordnete Herr Loose hat eine Zwischenfrage angemeldet. – Sie lassen sie nicht zu. (Beifall von den GRÜNEN – Lachen von Chris- tian Loose [AfD] – Christian Loose [AfD]: Wer keine Inhalte hat …!) Vom Abgeordneten Herrn Loose ist noch eine Kurzintervention angemeldet worden, was uns aber Landtag nicht …

Herr Abgeordneter Loose, Sie haben die Möglichkeit, eine Zwischenfrage anzumelden, aber Sie haben nicht die Möglichkeit, eine Frage einfach so hereinzurufen. Ich bitte Sie, sich an diese Regelung zu halten.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Abgeordnete Herr Röls-Leitmann das Wort.

Herr Cordes, wenn Sie möchten, können Sie darauf eingehen.

Herr Cordes, auch bei Ihnen ist eine Kurzintervention angemeldet worden. Sie können darauf selbstverständlich auch von Ihrem Sitzplatz aus eingehen.

Ich danke Ihnen. – Für die Fraktion der SPD hat der Kollege Herr Cordes das Wort.

Herr Abgeordneter Loose, ich habe mindestens drei hintereinander aufgereihte Fragen bemerkt, aber keine Kurzintervention im klassischen Sinne. Ich möchte darum bitten, dass Zwischenfragen als Zwischenfragen und Kurzinterventionen als Kurzinterventionen sehr deutlich formuliert werden. Dennoch möchte ich Ihnen selbst, Herr Okos, die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Okos. – Von dem Abgeordneten Herrn Loose ist eine Kurzintervention angemeldet worden. Bitte.

Für die Fraktion der CDU spricht nun der Kollege Herr Okos.

Vielen Dank. – Ich möchte an dieser Stelle anmerken, dass der Minister seine Redezeit um 1 Minute 12 Sekunden überzogen hat. Diese Zeit steht natürlich auch noch den anderen Fraktionen zur Verfügung. Ich sehe hier aber keine weiteren Wortmeldungen. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Die …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Minister Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal bin ich der FDP dankbar, dass sie diesen Antrag gestellt hat. Es ist gut, dass wir am Weltblutspendetag …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Vincentz.

Es ist keine Kurzintervention, sondern eine Zwischenfrage gewesen. Ich bitte darum, dass dann auch wirklich eine deutlich hörbare Frage gestellt wird. – Bitte schön, Frau Thoms.