Berivan Aymaz

Von Herrn Nettekoven.

Frau Kollegin Durdu, ich wollte Sie in Ihrem Redefluss, zumal es Ihre letzten Sätze waren, die Sie angekündigt hatten, nicht unterbrechen. Es wurde aber noch eine weitere Zwischenfrage gestellt, die ich zulassen würde. Sie können aber entscheiden, ob Sie die Frage zulassen wollen.

Frau Kollegin Durdu, es gibt eine Wortmeldung von dem Kollegen Herrn Mostofizadeh von Bündnis 90/Die Grünen. Möchten Sie diese Wortmeldung zulassen?

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/4566 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? …

Für die Landesregierung spricht nun Minister Dr. Optendrenk in Vertretung für Minister Herbert Reul. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Landesregierung will Menschen mit Behinderungen die bestmögliche Teilhabe am täglichen Leben und insbesondere auch am Arbeits- …

Vielen Dank. – Jetzt spricht für die AfD der Abgeordnete Dr. Vincentz.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun die Kollegin Schneider.

Vielen Dank, Herr Kollege Sonne. – Für die Fraktion der SPD spricht nun die Kollegin Frau Gosewinkel.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Kollege Herr Sonne.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/4560 ab. Wer …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerin Brandes das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun Dr. Beucker.

Vielen Dank. – Für die FDP spricht nun Kollegin Yvonne Gebauer.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nur der Kollege Bialas das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Kollege Herr Jablonski das Wort.

Hier sind keine weiteren Wortmeldungen angemeldet. Landtag Wir kommen somit zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/4575 an den Innenausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt der Überweisungsempfehlung zu? – Das sind die …

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Dr. Höller das Wort.

Vielen Dank. – Es liegt eine weitere Wortmeldung vor, und zwar spricht für die AfD ihr Abgeordneter Herr Wagner. 15.06.2023

Vielen Dank, Herr Lürbke. – Für die Landesregierung sprich in Vertretung von Herrn Minister Reul Minister Dr. Optendrenk. Dr. Marcus Optendrenk*), Minister der Finanzen: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu diesem Antrag spreche ich heute stellvertretend für den Innenminister, der bedingt durch die zeitgleich …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Herr Kollege Lürbke.