Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Kollegin Freimuth. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun die Kollegin Ellen Stock.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Kollegin Julia Eisentraut.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zu den Abstimmungen über. Wir stimmen erstens über die Überweisung des Haushaltsgesetzes 2024 ab. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/5000 an den Haushalts- und …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Vincentz das Wort.

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren! Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Ich schließe die Aussprache und stelle fest, dass damit die Beratung über die Große Anfrage 3 der Fraktion der AfD abgeschlossen ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind somit am Ende unserer heutigen Sitzung. …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun in Vertretung für Ministerin Scharrenbach Ministerin Brandes.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Rasche.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen spricht nun die Kollegin Frau Tarner.

Für die SPD spricht nun die Kollegin Frau Stich. Landtag

Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Herr Nettekoven das Wort.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen somit zum Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/4568 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie – federführend –, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Minister Krischer das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir befinden uns in einer Phase der multiplen Krisen, ob Coronakrise, ob Krise infolge des Ukrainekriegs, ob Klimakrise. Aber alle haben eines …

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind somit am Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/4586 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen der …

Für die Landesregierung, liebe Kolleginnen und Kollegen, spricht nun Minister Dr. Optendrenk in Vertretung für Ministerpräsident Hendrik Wüst.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Keith.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Rasche.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Frau Kollegin Tarner.

Nein. Frau Durdu, ich gehe davon aus, dass Sie die Frage soweit beantwortet haben. (Beifall von der SPD) 15.06.2023 Ich danke Ihnen. (Jens-Peter Nettekoven [CDU]: Das war keine Antwort auf meine Frage!) Für die Fraktion der CDU hat nun Herr Kollege Hoppe-Biermeyer das Wort. (Zuruf)

Jetzt einfach …