Berivan Aymaz

Es liegt eine weitere Zwischenfrage vor, und zwar von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Hafke. Möchten Sie die gestatten?

Es liegen zwei Zwischenfragen vor, eine vom Abgeordneten Herrn Zimkeit von der SPD. Wollen Sie die zulassen?

Herr Kamieth, es liegen …

Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Kamieth das Wort.

Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Hafke das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des vorliegenden Antrags Drucksache …

Für die Landesregierung spricht nun Minister Dr. Optendrenk.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Keith das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Herr Wedel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Carolin Kirsch das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Simon Rock.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ausschuss für Heimat und Kommunales empfiehlt in Drucksache 18/5894, den Antrag Drucksache 18/4565 unverändert anzunehmen. Wir stimmen somit über den Antrag Drucksache 18/4565 selbst …

Für die Landesregierung spricht Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist schon eine besondere Debatte an diesem Tag, das muss ich durchaus sagen. Sehr geehrte Frau Abgeordnete Stock, Sie haben mich …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Tritschler das Wort.

Sie dürfen darauf antworten.

Sie haben das Wort. 21.09.2023

Sehr geehrter Herr Kollege Wedel, es liegt eine Zwischenfrage vor, und zwar von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Achtermeyer. Würden Sie die zulassen?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Wedel.

Vielen Dank. – Jetzt für die antragstellende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Abgeordnetenkollege Dr. Korte.

Vielen Dank. (Dr. Robin Korte [GRÜNE] geht in Richtung Redepult.) – Nein, Herr Korte, Sie sind noch nicht dran, sondern erst gleich. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnetenkollegin Ellen Stock.