Berivan Aymaz
Für die Landesregierung spricht Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist schon eine besondere Debatte an diesem Tag, das muss ich durchaus sagen. Sehr geehrte Frau Abgeordnete Stock, Sie haben mich mit Ihrer Rede ein wenig durcheinandergebracht. (Ellen Stock [SPD]: Dann habe ich es ja er- reicht!) Landtag Ich habe zwischendurch Herrn Abgeordneten Dahm gefragt, was ich jetzt eigentlich mit meiner Rede machen soll. Der Abgeordnete Dahm hat mir empfohlen, dass ich mich einfach Ihrer Rede anschließen solle. (Heiterkeit – Christian Dahm [SPD]: So, also!) Wir machen das jetzt mal wie folgt: Unser Antrag „Interkommunale Zusammenarbeit“ ist ein wirklich guter Antrag von CDU und Grünen. Insofern schließt sich die Landesregierung ausdrücklich den Redebeiträgen des Abgeordneten Frieling, des Abgeordneten Korte und in dem Fall auch der Abgeordneten Stock an. Lieber Herr Abgeordneter Wedel, ich kann mich leider nicht dazu durchringen, mich Ihnen anzuschließen, aber dafür werden Sie Verständnis haben. (Christian Dahm [SPD: Wegen des Laub- froschs!) Ich bin mir sicher, Herr Abgeordneter Wedel, dass Sie im weiteren Verlauf dieser Legislaturperiode noch Gelegenheit bekommen, etwas mehr reinzugeben, sodass die Landesregierung sich dann auch Ihrem Wortbeitrag anschließen kann. (Beifall von der CDU – Heiterkeit von Gordan Dudas [SPD] – Christian Dahm [SPD]: Das würde ich persönlich nehmen!) Insofern wird das Parlament an dem heutigen Plenartag dem 21. September mehr als gerecht; denn dieser Tag ist bekanntermaßen der Internationale Tag des Friedens. Dieses Plenum nimmt einen versöhnlichen Abschluss, das ist ausdrücklich zu begrüßen. Herr Abgeordneter Korte, Sie hatten in Ihrer Rede ausgeführt, dass die Landesregierung aufgefordert werden solle, zu prüfen, und hatten dann hinzugefügt, ausdrücklich auf Gelingen zu prüfen. Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Landesregierung prüft immer auf Gelingen, denn wir sind eine Macherinnen- und Macherregierung. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)