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Berivan Aymaz

22.09.2023 Sitzungen 18/44

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des vorliegenden Antrags Drucksache 18/5847 ab. Ich frage: Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen der CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Fraktion der FDP. Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion der AfD. Damit ist der Antrag Drucksache 18/5847 angenommen. Wir kommen zu: 4 Kita-Helfer und Sprach-Kitas sichern. Angebot der Opposition annehmen und kurzfristig erste Teile der Kibiz-Revision umsetzen. Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP Drucksache 18/5856 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/6017 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Fraktion der SPD Herrn Dr. Maelzer das Wort.

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