Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/5840 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Ministerin Ina Scharrenbach in Vertretung von Ministerin Gorißen. Ina Scharrenbach*), Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Danke. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Alle Themen, die im vorliegenden Antrag …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Schalley das Wort.

Ihre Redezeit, Herr Kollege. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnetenkollege Norwich Rüße das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Abgeordnetenkollegin Kahle-Hausmann das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor, und zwar vom Abgeordnetenkollegen Herrn Röls-Leitmann.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerin Mona Neubaur das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn eine neue Windenergieanlage in einer Gemeinde gebaut wird, dann …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Clemens das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Dietmar Brockes das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun André Stinka das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnetenkollege Michael Röls-Leitmann das Wort.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Beiträge vor. Somit schließe ich die Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrages Drucksache 18/5851 an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend – sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Die abschließende Beratung und …

Eine weitere Wortmeldung liegt von der Abgeordnetenkollegin Frau Schlottmann vor.

Die Redezeit, Herr Kollege.

Vielen Dank. – Es liegt mir eine weitere Wortmeldung vor, und zwar von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Jochen Ott.

Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Vielen Dank, Herr Abgeordneter Maelzer, dass Sie das ansprechen. Das gibt mir die Gelegenheit, auch noch einmal auf die Frage des bewussten Missverstehens einzugehen. Es ist ja gar nicht falsch, einen …

Sie gestatten sie.

Frau Ministerin, es liegt eine Zwischenfrage des Abgeordneten Herrn Maelzer vor. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Aber sehr gerne.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Josefine Paul. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Debatte zeigt auch in all ihrer Leidenschaftlichkeit, dass wir am Ende des Tages dasselbe Ziel verfolgen. Ich …