Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Abgeordnetenkollegin Kahle-Hausmann das Wort.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Dr. Nolten das Wort.

Vielen Dank. – Die Landesregierung hat die Redezeit um 2 Minuten und 40 Sekunden überschritten. Ich sehe aber keine weiteren Wortmeldungen. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrages Drucksache …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Ministerin Josefine Paul. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Frau Landtag Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die aktuellen Krisenlagen stellen uns unzweifelhaft vor große Herausforderungen. Das merken …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun die Abgeordnete Seli-Zacharias das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Rauer das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnetenkollege Volkan Baran das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Panske.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. 25.10.2023 Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/6384 an den Ausschuss für Schule und Bildung. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. Wer stimmt …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Minister Dr. Optendrenk das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Clemens das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Abgeordnetenkollegin Müller-Rech das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Was am 7. Oktober in Israel geschah, das war blanker Terror, durch nichts zu rechtfertigen und ist in aller Härte zu verurteilen. Wie brutal, wie menschenverachtend die Hamas bei ihrem Angriff vorging, kommt erst Stück für Stück schmerzlich zum …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Schalley das Wort.

Frau Woestmann, Sie können auf die Kurzintervention eingehen.

Ich möchte darum bitten, dass Sie jetzt mit Ihrer Kurzintervention fortfahren und nicht bilaterale Gespräche geführt werden. (Zurufe von Thorsten Klute [SPD], Jochen Ott [SPD] und Stefan Zimkeit [SPD]) Sie haben … (Stefan Zimkeit [SPD]: Unfassbar! – Weitere Zurufe) Sie haben … (Fortgesetzt Zurufe) 22.09.2023 – Meine Herren, ich …

Vielen Dank. – Es liegt eine Kurzintervention von Herrn Dr. Maelzer vor.

Entschuldigen Sie, dass Sie das mitbekommen müssen. Es ist eine Kurzintervention hereingerufen worden, und wir mussten das kurz weitergeben. – Sie können natürlich fortfahren.

Werte Frau Abgeordnete, es liegt eine Zwischenfrage vor. Zwar ist bei mir Frau Kapteinat eingegeben, aber ich gehe davon aus, dass es sich um Herrn Dr. Maelzer handelt. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Ich auch, Frau Präsidentin! – Jochen Ott [SPD]: Er möchte heute gerne Frau Kapteinat sein! – Gegenruf von Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Das …

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Abgeordnetenkollegin Eileen Woestmann das Wort.