Berivan Aymaz

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Brockes, vielen Dank für die Frage. Wir warten ebenso wie Sie dringend auf die Konkretisierung der Kraftwerksstrategie. Bisher sind Eckpunkte aus dem …

Vielen Dank, Frau Ministerin Neubaur. – Die erste Nachfrage kommt jetzt von Herrn Abgeordneten Brockes.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind somit am Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/7757 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Minister und Chef der Staatskanzlei Herr Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Die AfD setzt mit ihrem Antrag auf die …

Die Redezeit, Herr Kollege. (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Das darf nicht wahr sein, bei einem AfD-Antrag die Re- dezeit zu überziehen!)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Witzel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Abgeordnetenkollegin Anja von Marenholtz das Wort. Landtag

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Obrok das Wort.

Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Eggers das Wort.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind damit am Schluss der Aussprache angelangt und gehen über zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/7759 an den Rechtsausschuss – federführend –, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung sowie an den Innenausschuss. Die …

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Abgeordnetenkolleginnen Lena Zingsheim-Zobel das Wort.

Ihre Redezeit, Herr Kollege.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Müller das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Grunwald das Wort.

Vielen Dank. – Damit sind wir am Schluss der Aussprache angelangt. Bevor wir zur Abstimmung übergehen, möchte ich noch eine nichtförmliche Rüge aussprechen. Herr Dr. Blex, Sie haben sich in Ihrem Redebeitrag gerade unparlamentarisch gegenüber der Abgeordnetenkollegin Frau Engin von der Fraktion der SPD verhalten. Ich möchte hier nicht …

Frau Ministerin, es liegt eine Zwischenfrage des Abgeordneten Herrn Müller vor. Möchten Sie sie gestatten? Dorothee Feller*), Ministerin für Schule und Bildung: Ja, gerne.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Ministerin Feller das Wort. Dorothee Feller*), Ministerin für Schule und Bildung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Struktur der Schulfinanzierung ist in der Tat nicht mehr auf dem aktuellen Stand. Seit Jahrzehnten wurde sie nicht an die …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Blex das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech das Wort. 24.01.2024

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Sonne das Wort.