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Berivan Aymaz

24.01.2024 Sitzungen 18/54

Vielen Dank. – Damit sind wir am Schluss der Aussprache angelangt. Bevor wir zur Abstimmung übergehen, möchte ich noch eine nichtförmliche Rüge aussprechen. Herr Dr. Blex, Sie haben sich in Ihrem Redebeitrag gerade unparlamentarisch gegenüber der Abgeordnetenkollegin Frau Engin von der Fraktion der SPD verhalten. Ich möchte hier nicht wiederholen, wie Sie gewisse Kompetenzen von ihr angezweifelt haben. Das ist der Würde des Hauses absolut nicht angemessen. Daher, Herr Abgeordneter, ermahne ich Sie und bitte Sie, derartige Äußerungen in diesem Hause zukünftig zu unterlassen. (Beifall von der SPD und den GRÜNEN – Ver- einzelt Beifall von der CDU und der FDP) Jetzt gehen wir zur Abstimmung über. Der Ausschuss für Schule und Bildung empfiehlt in Drucksache 18/7778, den Antrag Drucksache 18/5852 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/5852 selbst und nicht über die Beschlussempfehlung. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der SPD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Wer enthält sich? – Das ist die Fraktion der AfD. Damit ist der Antrag Drucksache 18/5852 abgelehnt. Ich rufe auf: 4 Mehr Lust auf Leistung in der Schule! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/7761 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Fraktion der FDP Frau Müller-Rech das Wort.

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