Berivan Aymaz

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Brockes, vielen Dank für die Frage. Wir warten ebenso wie Sie dringend auf die Konkretisierung der Kraftwerksstrategie. Bisher sind Eckpunkte aus dem Bundeswirtschaftsministerium bekannt. Erst wenn die konkrete Ausgestaltung der Kraftwerksstrategie bekannt ist, können wir, wie ich das im Wirtschaftsausschuss bereits ausgeführt habe, mit der gebotenen Eile, dort beschleunigen und unter die Arme zu greifen, wo es auf der Landesebene möglich ist. Wir könnten dann innerhalb eines Investitionsrahmens, der mit der Kraftwerksstrategie jedenfalls teilgeklärt, aber auch im Bereich „Genehmigung“ das tun, was wir in dieser Landesregierung umsetzen, nämlich Planungen und Genehmigungen zu beschleunigen.