Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Abgeordnetenkollegin Dr. Höller.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun die Abgeordnetenkollegin Frau Kampmann.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind somit zum Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Der Ausschuss für Kultur und Medien empfiehlt in Drucksache 18/7416 – Neudruck –, den Gesetzentwurf Drucksache 18/6847 unverändert anzunehmen. Wir stimmen somit über den Gesetzentwurf Drucksache 18/6847 selbst und …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun der Minister und Chef der Staatskanzlei, Herr Liminski. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Mit dem von den …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Tritschler.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Herr Witzel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Abgeordnetenkollegin Anja von Marenholtz das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ja, Nordrhein-Westfalen ist weltoffen, international breit vernetzt und pflegt zu zahlreichen europäischen Staaten enge partnerschaftliche Beziehungen. In Zeiten, in denen es mehr denn je gilt, die europäischen Grundwerte gegen die Feinde Europas …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ja, Europa steht vor großen Herausforderungen. Drängende Themen unserer Zeit sind fortlaufend auf der Agenda: der fortschreitende Landtag Klimawandel, der rapide Verlust an natürlichen Lebensräumen und Artenvielfalt, die Digitalisierung, die Suche …

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Hafke.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Aufgrund der durch die Spitzen der Bundesregierung nicht finalisierten Kraftwerksstrategie liegen aktuell keine Genehmigungsanträge für …

Danke schön. – Die nächste Frage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Witzel.

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Dazu liegen uns keine aktuellen Erkenntnisse vor.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Wedel.

Vielen Dank. – Frau Ministerin Neubaur, Sie können darauf antworten. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Die Frage, ob mit dem vorgezogenen Kohleausstieg 2030 der Reservebetrieb ab dem 1. April 2030 bis maximal 2033 benötigt wird, wird …

Vielen Dank. – Für die nächste Frage hat sich die Abgeordnetenkollegin Frau Schneider gemeldet.

Sie dürfen antworten, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Vor dem Hintergrund der vielfältigen Wechselwirkungen und der Unsicherheiten auf den Energiemärkten ist es unzureichend, das Jahr 2023 isoliert zu betrachten. …

Vielen Dank. – Die nächste Nachfrage kommt von der Abgeordnetenkollegin Frau Müller-Rech.

Sie dürfen antworten, Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Lürbke! Das Gutachten des EWIs ist uns gut bekannt. Die wesentliche Aussage dieses Gutachtens ist die Bestätigung, dass wir bei der Energiewende einen Zubau von …

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Lürbke.