Berivan Aymaz

Sie haben das Wort.

Frau Ministerin, es liegt der Wunsch nach einer Zwischenfrage vor, und zwar von der Frau Abgeordneten Engin. Möchten Sie sie gestatten? Dorothee Feller*), Ministerin für Schule und Bildung: Ja.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung hat nun Frau Ministerin Feller das Wort. Dorothee Feller*), Ministerin für Schule und Bildung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Schulsystem von Nordrhein-Westfalen haben sich über viele, viele Jahre Herausforderungen der unterschiedlichsten Art in …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Dr. Blex das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Abgeordnetenkollegin Frau Zingsheim-Zobel das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun die Abgeordnetenkollegin Frau Schlottmann das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Abgeordnetenkollegin Frau Engin das Wort.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/8895 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen der SPD und der FDP. Wer stimmt dagegen? – …

Vielen Dank. – Die nächste Wortmeldung kommt von der Landesregierung, und zwar von Herrn Minister Reul. Herbert Reul*), Minister des Innern: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich wollte nur eine kurze Bemerkung hinterherschieben: Dass die SPD mir vorwirft, dass ich den Feinden der Demokratie das Wort rede, ärgert mich sehr. Es …

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich die Abgeordnetenkollegin Dr. Höller noch einmal zu Wort gemeldet.

Eine Wortmeldung? Die zweite Wortmeldung liegt von Frau Müller-Rech von der FDP vor. – Okay. (Zurufe und Heiterkeit) 24.04.2024 Herr Watermeier, Sie haben das Wort.

Es liegen zwei Zwischenfragen vor. Wir müssen aber einmal schauen, von wem die Wortmeldungen kommen, weil die entsprechenden Abgeordnetenkollegen nicht an ihren Plätzen sitzen. – Wenn ich es richtig sehe, kommt die erste Wortmeldung von Herrn Watermeier von der SPD. Möchten Sie diese Wortmeldung gestatten?

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wird hier stark und laut debattiert. Das gehört auch zu unserer demokratischen Debattenkultur. Ein wenig mehr Ruhe wäre aber auch für uns hier vorne ganz gut, um alles genau mitzubekommen. Zudem haben Sie die Möglichkeit, sich erneut zu Wort zu melden, was der Abgeordnetenkollegen Herr Dr. Katzidis von …

Frau Abgeordnetenkollegin Kampmann, ich nutze mal die Gelegenheit, noch mal um etwas Ruhe zu bitten. Es liegt eine Zwischenfrage von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Mostofizadeh vor. Möchten Sie die gestatten?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf um etwas Ruhe bitten. Die Abgeordnetenkollegin Frau Kampmann hat das Wort. (Weitere Zurufe von der SPD und der CDU)

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Abgeordnetenkollegin Frau Kampmann das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und universelle Menschenrechte sind fundamentale europäische Werte. Es sind Werte, die unsere Gesellschaften in Europa im Kern ausmachen. Dennoch sind sie keine Selbstverständlichkeit. Das merken wir gerade in einer …

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. 25.01.2024 Wir gehen über zur Abstimmung. Wir stimmen ab über den Gesetzentwurf Drucksache 18/7763 – Neudruck – in der dritten Lesung. Hierbei handelt es sich um die Schlussabstimmung gemäß § 78 Abs. 3 unserer Geschäftsordnung. Wer stimmt dem …

Sie bleiben dabei. – Damit es transparent für alle weiteren Wortmeldungen ist: Der Abgeordnete Herr Keith möchte gerne erst durchgehend die Rede halten.

Herr Abgeordneter Keith, es liegt noch eine weitere Zwischenfrage vor, von Herrn Watermeier.