Berivan Aymaz

Als langjähriger Abgeordneter müssten Sie eigentlich wissen, dass das nicht von der Zeit abgeht.

Es gibt eine Zwischenfrage. Ich habe Sie unterbrochen, um zu fragen, ob Sie die Zwischenfrage des Abgeordnetenkollegen Herrn Dr. Hartmann zulassen.

Herr Abgeordneter …

Frau Müller-Rech, Sie haben das Wort.

Gestatten Sie diese?

Es gibt noch eine zweite Zwischenfrage, und zwar von dem Abgeordnetenkollegen … nein, von Frau Müller-Rech.

Herr Dr. Blex, ich unterbreche kurz, weil es den Wunsch einer Zwischenfrage von der Abgeordnetenkollegin Frau Busche gibt. Möchten Sie diese gestatten?

Herr Dr. Blex, die Regeln gelten auch für Sie. Hier wird nicht mit mir diskutiert. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP – Kirsten Stich [SPD]: Ist ja eke- lig!)

… sondern Sie halten einfach die Regeln ein. Das habe ich Ihnen hier vorgegeben.

Hier wird nicht mit mir diskutiert, …

Herr Abgeordneter Dr. Blex, Ihnen ist sicherlich bewusst, wie die Anrede hier zu erfolgen hat. Sie erfolgt bei der Frau Präsidentin mit „Frau Präsidentin!“ (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP – Frank Jablonski [GRÜNE]: Bravo!) und bei den Herren Präsidenten mit „Herr Präsident!“. Ein „oder“, wie Sie es hier schon einmal …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. Wir stimmen erstens über den Antrag der Fraktionen von SPD und FDP Drucksache 18/8890 ab. Die antragstellenden Fraktionen von SPD und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen …

Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Den Juli 2021 wird dieses Land nicht vergessen. Auch ich persönlich …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Keith.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Abgeordnetenkollegin Frau Vogelheim.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Abgeordnetenkollege Dr. Nolten das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Abgeordnetenkollege Dr. Pfeil das Wort.

Frau Ministerin, bevor Sie auf die Frage eingehen, möchte ich der Transparenz halber darauf hinweisen, dass es noch einen weiteren Wunsch auf eine Zwischenfrage von Frau Müller-Rech gibt. Aber die Regel ist, dass pro Beitrag nur zwei Zwischenfragen zugelassen werden. – Heute ist nicht Ihr Glückstag, was Zwischenfragen angeht. Aber das …

Frau Ministerin, es liegt eine weitere Zwischenfrage vor, und zwar von Frau Gosewinkel. Möchten Sie sie gestatten? Dorothee Feller*), Ministerin für Schule und Bildung: Ja.

Sie haben das Wort, Frau Ministerin. Dorothee Feller*), Ministerin für Schule und Bildung: Vielen Dank. – Noch einmal: Bei den 5.000 Lehrkräfte sind diejenigen, die schon gegangen sind, bereits kompensiert. Sie sind also zusätzlich ins System gekommen. Das ist mir ganz wichtig. Es sind 5.000 plus. Die ersetzten Stellen waren 953, glaube …