Berivan Aymaz

Herr Abgeordneter Keith, (Zuruf von der SPD) es liegt eine Zwischenfrage des Abgeordneten Herrn Simon Rock vor. Möchten Sie die gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat sich nun der Abgeordnete Herr Keith gemeldet. Landtag

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Der Rechtsausschuss empfiehlt in Drucksache 18/7783, den Antrag Drucksache 18/4570 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/4570 selbst und …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Dr. Limbach.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Beucker.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Dr. Pfeil.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun die Abgeordnetenkollegin Frau Eisentraut.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun die Abgeordnetenkollegin Frau Bongers.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich möchte 25.01.2024 aber erwähnen, dass der Minister bzw. die Regierung die Redezeit um eine Minute überschritten hat. – Ich sehe keinen weiteren Redebedarf. (Zuruf von Jochen Ott [SPD]) – Besteht doch noch Redebedarf, Herr Ott? – Nein. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Minister Dr. Optendrenk.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Beucker.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Witzel.

Herr Kollege Rock, es liegt eine Zwischenfrage vor, und zwar von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Zimkeit. Würden Sie die gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rock.

Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion steht schon der Abgeordnetenkollege Herr Zimkeit bereit.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen somit über den Inhalt des Antrages Drucksache …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Brandes.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun der Abgeordnete Herr Dr. Beucker das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun die Abgeordnetenkollegin Yvonne Gebauer das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Abgeordnetenkollege Herr Jablonski.