Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Blask das Wort.

Herr Schalley, bei allem Respekt für unterschiedliche Positionen gilt es hier immer wieder, die Würde des Hauses und vor allen Dingen auch die der einzelnen Persönlichkeiten, der Personen zu achten und zu schützen. Ich finde, dass einige Ihrer Äußerungen bezüglich einiger Personen wirklich grenzwertig waren. Ich sage jetzt mal …

Vielen Dank. Der Transparenz halber: Die Landesregierung hat ihre Redezeit um fast eine Minute, genauer gesagt um 59 Sekunden überschritten. Selbstverständlich steht Ihnen das auch zu. Ich sehe aber keine weiteren Wortmeldungen. Somit kommen wir zum Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von …

Für die Landesregierung hat nun Herr Minister Laumann das Wort. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich auch aus meiner Sicht als Arbeitsminister für diesen Antrag bedanken, auch dafür, dass wieder erneut im Landtag …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Vincentz.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Schneider das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Sonne.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD spricht nun Abgeordnetenkollegin Frau Butschkau.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind somit am Schluss der Aussprache. Wir gehen über zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen also über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19784 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist …

Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im vorliegenden Antrag werden Dinge gefordert, von denen die antragstellende Fraktion sehr genau weiß, dass sie nicht möglich sind – …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Dr. Beucker.

Vielen Dank. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Tarner das Wort.

Vielen Dank, Herr Okos. – Für die Fraktion der SPD hat nun Abgeordnetenkollegin Frau Lüders das Wort.

Herr Okos, Sie haben das Wort.

Herr Okos, ich unterbreche Sie kurz, weil es eine Zwischenfrage von dem Abgeordnetenkollegen Herrn Brockes gibt. Möchten Sie die gestatten?

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun Abgeordnetenkollege Herr Okos das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind damit am Schluss der Aussprache und gehen über zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19773 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? …

Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrte Frau Landtag Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! NRW ist heute eine treibende Kraft bei der Elektromobilität in Deutschland. Unter anderem deswegen fordern wir die Umsetzung des …

Danke schön. – Für die Fraktion der AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Esser.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP spricht nun Abgeordnetenkollege Herr Rasche.