André Kuper

Herr Grunwald.

Vielen Dank, Herr Grunwald. – Lassen Sie die Zwischenfrage von Herrn Dr. Blex noch zu? – Sie soll zugelassen werden. Herr Dr. Blex, bitte.

Herr Kollege, ich muss Sie unterbrechen, weil aus den Reihen der AfD Herr Dr. Blex eine Zwischenfrage stellen möchte. (Lachen von der FDP)

Vielen Dank an dieser Stelle. – Wir fahren dann in der Redereihenfolge fort. Für die CDU spricht der Abgeordnete Herr Grunwald.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor, daher schließe ich die Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/9170. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die …

Danke, Herr Lürbke. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Paul. Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin sehr dankbar dafür, dass wir hier eine durchaus differenzierte Debatte führen, obwohl der Antrag diese …

Vielen Dank, Frau Eğlence. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Lürbke.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Eğlence.

Danke, Herr Panske. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Falszewski. (Zuruf von Andreas Keith [AfD] – Zuruf von und Gönül Eğlence [GRÜNE])

Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Panske.

Vielen Dank, Herr Brockes. – Damit liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/9153 an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in …

Vielen Dank, Frau Ministerin Neubaur. – Für die FDP hat sich noch einmal der Abgeordnete Brockes zu Wort gemeldet. Er hat noch 56 Sekunden Redezeit.

Danke, Herr Loose. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Während wir hier den Antrag der FDP diskutieren, ist – für alle, die sich für das Handwerk interessieren – das aktuelle …

Danke, Herr Zimmermann. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Loose.

Vielen Dank, Frau Kollegin Lüders. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Zimmermann.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Lüders.

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Goeken.

Vielen Dank, Frau Kampmann. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Bergmann.

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident Wüst. – Als Nächste spricht für die SPD ihre Abgeordnete Frau Kampmann. 15.05.2024

Danke, Herr Wagner. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Ministerpräsident Wüst.