André Kuper

Vielen Dank, Herr Höne. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Wagner.

Vielen Dank, Frau Kollegin Brems. – Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, nutze ich die Gelegenheit, um offizielle Gäste aus unserem Nachbarland, der Republik Österreich, zu begrüßen. Sehr geehrter Herr Botschafter Dr. Linhart, sehr geehrter Herr Wirtschaftsdelegierter Dr. Scherz und sehr geehrter Herr Honorarkonsul Schmidt, seien Sie …

Vielen Dank, Herr Ott. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht ihre Fraktionsvorsitzende Frau Brems.

Vielen Dank, Herr Schick. – Für die SPD spricht ihr Fraktionsvorsitzender, Herr Ott. Landtag

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich zu unserer heutigen, 63. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen in dieser Legislaturperiode willkommen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und …

Danke, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/8887. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind FDP und SPD. …

Vielen Dank, Herr Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Dr. Optendrenk.

Danke, Herr Rock. – Für die AfD spricht Herr Dr. Beucker.

Danke, Herr Baer. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Rock.

Vielen Dank, Herr Klenner. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Baer.

Vielen Dank, Herr Witzel. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Klenner.

Damit, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liegen mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache, und wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/8880. Wer stimmt dem …

Mir liegt eine weitere Wortmeldung auch aus den Reihen der AfD vor. Herr Abgeordneter Herr Wagner, Sie haben noch 12 Sekunden. (Andreas Bialas [SPD]: Das reicht für keine Vi- deosequenz!)

Danke, Herr Rock. – Zur Stellungnahme hat jetzt Professor Zerbin das Wort. Bitte.

Vielen Dank. – Es wurde aus den Reihen der Grünen eine Kurzintervention angemeldet. Herr Rock hat sich dort gemeldet. Bitte schön.

Danke, Herr Minister. – Für die AfD spricht nun ihr Abgeordneter Herr Professor Zerbin.

Danke, Frau Kollegin. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Busche.

Danke, Herr Höne. – Für die CDU spricht ihre Abgeordnete Frau Schulze Föcking.

Danke. – Mir liegen hierzu keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich diese Aktuelle Stunde. Wir kommen zu: 2 Was verbirgt sich hinter dem neuen Mantra „OGS-Umsetzungsregelungen“? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/9037 Landtag Die Fraktion der FDP hat mit Schreiben vom 24. April gemäß § 95 der …

Danke. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Mostofizadeh. 25.04.2024