André Kuper

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Herr Minister, Sie haben das Wort zur Beantwortung. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Frau Abgeordnete, mir ist nicht bekannt, ob der Abteilungsleiter den ausgewählten Bewerber kannte.

Vielen Dank, Herr Minister. – Frau Kollegin Gosewinkel hat das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege Moor. – Zur Beantwortung hat Herr Minister Krischer das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, ich kann nur wiederholen, was ich eben schon gesagt habe: Es gab eine Begegnung mit dem Staatssekretär im Rahmen eines fachlichen Termins im Herbst …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu seiner ersten Frage hat der Kollege Moor das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Ich habe jetzt leider akustisch die Frage nicht verstanden. Könnten Sie sie wiederholen?

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Als Nächster hat der Kollege Bakum das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Zur Beantwortung hat Herr Minister Krischer das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Frau Abgeordnete, der ausgewählte Bewerber ist nicht angesprochen worden. Er hat sich aufgrund einer Ausschreibung beworben. 15.05.2024 Es gab eine Begegnung …

Vielen Dank, Herr Minister. – Für ihre erste Frage hat die Kollegin Teschlade das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege, für die Frage. – Herr Minister hat jetzt die Gelegenheit zur Beantwortung. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Abgeordneter, Sie fragen nach der Ausschreibung. Diese ist auf dem üblichen Wege erfolgt. Selbstverständlich gehören zu einer solchen …

Vielen Dank, Herr Minister. – Als Nächster hat zu seiner ersten Frage der Kollege Klute das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Herr Minister hat die Gelegenheit zur Beantwortung. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, ich habe das Auswahlverfahren der Landesregierung gerade ausführlich beschrieben. Es richtet sich nach den entsprechenden Rechtsgrundsätzen, die ich Ihnen eben …

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Als Nächstes gibt es eine Frage des Kollegen Falszewski.

Vielen Dank, Herr Kollege Dudas. – Zur Beantwortung hat Herr Minister Krischer jetzt das Wort. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Abgeordneter, das Kabinett und die Ministerkolleginnen und -kollegen äußern sich erst zum Zeitpunkt der Einstellung, nicht zum Zeitpunkt der …

Vielen Dank, Herr Minister Krischer. – Die erste Wortmeldung liegt mir vom Kollegen Dudas vor.

Vielen Dank, Frau Ministerin Feller. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/9169. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die …

Danke, Frau Müller-Rech. – Für die Landesregierung hat Frau Ministerin Feller das Wort. 15.05.2024 Dorothee Feller*), Ministerin für Schule und Bildung: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich zitiere aus dem Schulgesetz: „Die Schule unterrichtet und erzieht junge Menschen auf der Grundlage des Grundgesetzes und …

Danke, Herr Sonne. – Für die FDP spricht die Abgeordnete Müller-Rech.

Danke, Frau Engin. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnete Herr Sonne das Wort.

Frau Kollegin, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der AfD. Lassen Sie die zu?

Vielen Dank, Herr Grunwald. – Nun spricht für die SPD ihre Abgeordnete Frau Engin.