André Kuper

Ich blicke noch einmal ins Rund. – Jetzt gibt es keine weiteren Wortmeldungen mehr. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/12785. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die AfD. Wer …

Vielen Dank. – Nun hat die Abgeordnete Eğlence das Wort. Landtag

Die Antwort.

Vielen Dank, Herr Klute. – Es war eine Kurzintervention aus den Reihen der AfD angemeldet. Für die AfD habe ich jetzt aber zwei Wortmeldungen vorliegen: Herr Wagner und Herr Loose. Wer macht die Kurzintervention? (Markus Wagner [AfD]: Ich!) Herr Wagner macht das.

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. (Thorsten Klute [SPD]: Doch, hier gibt es noch eine Wortmeldung!) – Doch. Okay. Das war bisher nicht gemeldet. Aber die Redezeit ist noch vorhanden. Kollege Klute.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Herr Wagner hat noch einmal kurz das Wort.

Okay.

Frau Ministerin, es gibt aus den Reihen der AfD den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Lassen Sie sie zu? Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Natürlich.

Vielen Dank, Herr Lürbke. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Paul. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die demokratische Mitte dieses Hauses hat in dieser Debatte gerade sehr deutlich zum Ausdruck gebracht, dass eine …

Danke, Herr Rauer. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Lürbke.

Danke, Herr Baran. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordnete Herr Rauer.

Herr Wagner.

Herr Baran, ich muss einmal unterbrechen. Während Ihrer Rede – ich kam aber nicht dazwischen – gab es von Herrn Wagner den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Lassen Sie diese zu?

Herr Baran.

Danke, Herr Kollege Blumenrath. – Für die SPD spricht der Abgeordnete Herr Baran.

Danke, Herr Wagner. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Blumenrath. 19.02.2025 (Volkan Baran [SPD]: Hau sie weg, Peter!)

Danke, Herr Loose. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/12781. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die AfD. Wer stimmt …

Danke, Frau Ministerin Neubaur. – Für die AfD hat sich für eine Restzeit von 18 Sekunden noch einmal Herr Abgeordneter Loose gemeldet. (Christian Loose [AfD]: Moment, Moment! Das Mikrofon war die ersten 20 Sekunden nicht an! – Zurufe: Oh! – Zuruf von Michael Röls-Leitmann [GRÜNE] – Hendrik Schmitz [CDU]: Keine Extrawünsche hier!)

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Neubaur. Landtag Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag der AfD wiederholt ihre bereits bekannten Positionen. Ich meine, es …

Danke, Herr Kollege Stinka. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun ihr Abgeordneter Herr Matzoll.