André Kuper

Danke, Herr Ritter. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Kollege Klocke.

Vielen Dank, Frau Philipp. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Ritter.

Danke, Herr Röckemann. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Landtag Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/13699 an den Integrationsausschuss. Möchte jemand dagegen stimmen? – Das ist nicht der Fall. Möchte sich jemand …

Danke, Herr Kollege Lürbke. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Röckemann.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Es sollte die Gelegenheit gegeben werden, jetzt die Zwischenfrage durchzuführen. Dr. Kaiser hat das Wort.

Okay.

Herr Kollege, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage.

Vielen Dank, Herr Kollege Rauer. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Lürbke.

Vielen Dank, Herr Dr. Katzidis. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Loose.

Frau Kollegin, Sie haben gerade eine Redewendung benutzt, die im direkten Bezug stand und unparlamentarisch ist. Dafür muss ich Sie rügen. – Ich rufe nun für die CDU den Abgeordneten Dr. Katzidis auf.

Vielen Dank, Herr Minister Reul. – Für die SPD hat noch einmal die Abgeordnete Frau Kampmann das Wort. (Christian Loose [AfD]: Die will sich zu Ralf Stegner äußern!)

Danke, Herr Wagner. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Reul. Herbert Reul*), Minister des Innern: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Was wir da erleben, kommt einem vor wie ein schlechter Film, aber die Sicherheitslage hat sich verschärft. Übrigens warnen Verfassungsschutz und Sicherheitsbehörden nicht …

Danke, Herr Kollege Lürbke. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Wagner.

Danke, Frau Kollegin Kampmann. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Lürbke.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die SPD spricht ihre Abgeordnete Frau Kampmann.

Danke, Herr Kollege Golland. Werte Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie darüber informieren, dass die SPD-Fraktion soeben beantragt hat, bei der Abstimmung über Tagesordnungspunkt 2 den Änderungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/13896 zu dem Gesetz zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen – …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 94. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen in dieser Legislaturperiode. Mein Gruß gilt auch den Gästen oben auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien und den …

Danke, Frau Kirsch. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Rock.

Danke, Herr Kollege Frieling. – Für die SPD spricht ihre Abgeordnete Frau Kirsch. 19.02.2025

Vielen Dank, Herr Minister Reul, für die Einbringung. – Im Rahmen der Aussprache hat nun für die CDU ihr Abgeordneter Frieling das Wort.