André Kuper

Danke, Herr Kollege Untrieser. – Für die SPD hat der Abgeordnete Herr Stinka das Wort.

Danke, Herr Kollege Brockes. – Für die CDU spricht nun Herr Dr. Untrieser.

Vielen Dank, Herr Minister, für die Entgegnung. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/12773. Wer stimmt diesem Antrag …

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Brockes, ich führe mit allen Interessenverbänden, auch mit denen, die Sie eben erwähnt haben, selbstverständlich Gespräche zu allen Themen, die in meinen Zuständigkeitsbereich fallen. (René Schneider [SPD]: Dann muss ja einer …

Ich verstehe die Antwort jetzt als Nein. Die Zwischenfrage wurde also nicht zugelassen. – Eine Kurzintervention lasse ich zu. Bitte. Landtag

Herr Minister, es gab, noch während Sie sprachen, eine Zwischenfrage des Abgeordneten Brockes. Geben Sie ihm die Gelegenheit? Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Ich war eigentlich mit meiner Rede zu Ende.

Herr Minister. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Herr Abgeordneter, danke, dass Sie darauf hinweisen. Sie weisen auf einen Erlass hin, den es in der Vergangenheit so ähnlich schon gegeben hat, um die Zuständigkeiten innerhalb eines Hauses für Naturschutz und Waldbewirtschaftung zu regeln. Das …

Herr Kollege Schneider hat das Wort.

Herr Minister, darf ich Sie einmal unterbrechen? Die angesprochene Fraktion hat den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Lassen Sie sie zu? Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Aber immer gerne.

Danke, Herr Schalley. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch ich habe mich gefragt, was dieser Antrag nach dem Beschluss über das Gesetz soll. Ich habe noch nicht erlebt, dass man so etwas …

Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Schalley.

Herr Kollege Brockes.

Herr Kollege Höner.

Herr Kollege Brockes, ich müsste Sie einmal unterbrechen, weil es aus den Reihen der CDU den Wunsch nach einer Zwischenfrage gibt. Lassen Sie die zu?

Danke, Herr Kollege. – Für die FDP hat der Abgeordnete Herr Brockes das Wort.

Danke, Herr Kollege. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht Herr Dr. Wille.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Höner.

Danke, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher kommen wir zur Abstimmung. Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume empfiehlt in Drucksache 18/12829, den Gesetzentwurf Drucksache 18/11261 unverändert anzunehmen. Wir kommen somit zur Abstimmung über …

Da wir innerhalb einer Kurzintervention sind, hat die Ministerin die Möglichkeit zu einer Stellungnahme. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schneider, das Gesetz wird sofort nach der Verabschiedung in Kraft treten, und wir starten dann mit der …

Vielen Dank. – Es ist noch eine Kurzintervention vonseiten der SPD angemeldet. Herr Kollege Schneider.