André Kuper

Danke, Frau Kampmann. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Dr. Katzidis.

Danke, Frau Ministerin Feller. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen jetzt zu ca. 30 Abstimmungen. Wir stimmen zunächst ab über den Einzelplan 05 des Ministeriums für Schule und Bildung. Der Haushaltsund Finanzausschuss empfiehlt in Drucksache 18/16505, den Einzelplan 05 …

Danke, Herr Dr. Blex. – Herr Dr. Blex, Sie haben eben im Zusammenhang mit der Erwähnung des Bundeskanzlers eine unparlamentarische Äußerung getätigt, für die ich Sie an dieser Stelle rüge. (Franziska Müller-Rech [FDP]: Nicht nur da!) Ich fordere Sie auf, solche Art von Wortmeldungen zukünftig zu unterlassen. (Dilek Engin [SPD]: Er hört …

Danke, Frau Zingsheim-Zobel. – Für die AfD spricht jetzt ihr Abgeordneter Dr. Blex.

Danke, Frau Müller-Rech. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihre Abgeordnete Zingsheim-Zobel.

Danke, Frau Schlottmann. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Müller-Rech.

Danke, Herr Witzel. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Rock.

Danke, Herr Lehne. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Witzel.

Danke, Herr Baer. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Lehne.

Danke, Frau Blumenthal. – Den Antrag zur Geschäftsordnung, den Tagesordnungspunkt abzusetzen, haben wir mit Mehrheit entschieden. Der Tagesordnungspunkt ist nicht abgesetzt. Sie haben jetzt einen Antrag nach § 72 zum Beratungsbeginn gestellt. Darüber werde ich vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt entscheiden lassen; das brauchen wir …

Danke, Herr Mostofizadeh. – Frau Abgeordnete Blumenthal hat noch einmal das Wort.

Danke, Herr Loose. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat Herr Mostofizadeh das Wort. Landtag

Für die AfD hat noch einmal Herr Abgeordneter Loose das Wort. (Unruhe) Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Lärmpegel ist zu hoch. Wir warten so lange, bis der Lärmpegel gesunken ist.

Meine Damen und Herren, es liegt eine weitere Wortmeldung von Herrn Kerkhoff vor. Bitte schön. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Wollen unsere lie- ben Vorzeigedemokraten auch mal nach vorne?)

Danke, Herr Kerkhoff. – Für die AfD hat der Abgeordnete Herr Loose das Wort.

Danke, Frau Blumenthal. – Zur Entgegnung hat noch einmal der Abgeordnete Herr Kerkhoff das Wort.

Vielen Dank, Herr Kerkhoff. Es liegt also ein Antrag der Fraktion der SPD vor, Tagesordnungspunkt 13 abzusetzen. Über diesen Antrag Landtag lasse ich nun abstimmen. Wer stimmt für den Antrag der SPD-Fraktion? – Das sind SPD und AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Wer enthält sich? – Das ist die FDP. Damit …

Vielen Dank, Frau Blumenthal. – Herr Kerkhoff hat sich ebenso zu Wort gemeldet und hat jetzt das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer 109. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. …

Danke, Herr Schalley. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Paul. Josefine Paul*), Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Überschuldung kann ganz konkrete und sehr belastende Auswirkungen haben, nämlich weniger Chancen auf Teilhabe, und …