André Kuper

Danke, Herr Klocke. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Clemens.

Danke, Frau Freimuth. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun unser Abgeordnetenkollege Klocke.

Danke, Herr Ritter. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Freimuth.

Danke, Herr Watermeier. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Ritter.

Danke, Frau Ministerin Scharrenbach. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache zu a) Kommunales und Heimat. Wir kommen zu: b) Bauen und Wohnen Ich eröffne die Aussprache. Als Erster spricht für die SPD der Abgeordnete Watermeier.

Danke, Herr Tritschler. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat Ihnen einen soliden Haushaltsentwurf vorgelegt. Das …

Danke, Herr Dr. Korte. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Tritschler.

Danke, Herr Wedel. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Dr. Korte.

Danke, Frau Gebauer. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht Frau Woestmann.

Danke, Herr Kamieth. – Für die FDP spricht die Kollegin Gebauer. 27.11.2025

Danke, Herr Maelzer. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Kamieth.

Vielen Dank, Herr Innenminister. – Es liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/16487. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die …

Frau Seli-Zacharias, Sie haben in Ihren Ausführungen Kolleginnen und Kollegen des Hauses mit einer unparlamentarischen Äußerung in Misskredit gezogen. Dafür rüge ich Sie an dieser Stelle. Herr Innenminister hat noch einmal das Wort. Herbert Reul*), Minister des Innern: Noch einen Satz dazu, der sein muss: Wir haben in Deutschland ein …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Minister hat seine Stellungnahme im Rahmen der Kurzintervention abgegeben. – Wir kommen jetzt zur nächsten Rednerin der AfD, Frau Seli-Zacharias.

Vielen Dank, Herr Minister. – Es liegt eine Kurzintervention aus den Reihen der AfD vor. Herr Wagner hat das Wort.

Herr Minister, ich muss Sie kurz unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der AfD. Lassen Sie sie zu? Herbert Reul*), Minister des Innern: Nein, ausnahmsweise nicht. Ich will das jetzt mal in Ruhe vortragen. Er kann nachher gerne fragen. (Beifall von Gönül Eğlence [GRÜNE]) Richtig ist, dass wir mit dem …

Danke, Herr Dr. Pfeil. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Reul. Herbert Reul*), Minister des Innern: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als ich den Antrag las und dachte: „Darüber müssen wir reden“, hatte ich eigentlich keine richtige Lust dazu. Ich möchte mich bei allen Rednern – bis auf einen – bedanken. Das waren …

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/16484. Wer …

Danke, Herr Loose. – Für die Landesregierung spricht der Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Bevor ich über den Antrag …

Danke, Herr Wedel. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Loose.