André Kuper

Vielen Dank, Herr Minister. – Als Nächste hat die Abgeordnete Frau Kirsch das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Pfeil. – Für die Landesregierung hat der Minister das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Danke, Herr Präsident. – Lieber Herr Pfeil, mir sind keine Anträge auf Nebentätigkeiten für anderen …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu einer ersten Zusatzfrage hat der Abgeordnete Herr Dr. Pfeil jetzt das Wort. Dr. Werner Pfeil (FDP)Fehler! Textmarke nicht definiert.: Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Minister Liminski, in der Beantwortung der Kleinen Anfrage 9 der Abgeordneten Lüders wird mitgeteilt, dass …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Wolf. – Das Wort hat nun der Herr Minister. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Ich habe eben ausgeführt, dass die Genehmigung von Nebentätigkeiten durch die Arbeitsebene, durch das Personalreferat, …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu einer weiteren Wortmeldung steht bei mir in der Anzeige Herr Baer. Das kann aber nicht sein. Wenn ich auf den Platz blicke, dann sehe ich, dass dort Herr Wolf sitzt. Dann bekommt Herr Wolf jetzt das Wort. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Der Minister hat das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Die Genehmigung von Nebentätigkeiten erfolgt auf der Arbeitsebene durch das entsprechende Personalreferat.

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu einer ersten Zusatzfrage hat der Abgeordnete Müller das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Der Minister hat das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Das kann ich für meinen Fall ausschließen. Für den Ministerpräsidenten kann ich das nicht beurteilen, weil ich nicht bei allen Gesprächen, …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zunächst hat Herr Watermeier jetzt für eine erste Frage das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin Abgeordnete. – Der Minister hat das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Wer das bei der jeweiligen Institution, die einen Vertrag ausstellt, entscheidet, entzieht sich der Kenntnis der Landtag …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu einer ersten Zusatzfrage hat die Abgeordnete Frau Kahle-Hausmann das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Der Minister hat das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Wir haben die entsprechenden Kleinen Anfragen so beantwortet, wie es die Aktenlage hergibt. Ob es bei der CDU eine besondere Sorgfalt …

Vielen Dank, Herr Minister. – Als Nächstes hat sich Herr Bakum zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Der Minister hat das Wort. (Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales so- wie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten, berät sich mit Vertretern des Ministeriums – Zuruf von der SPD: Der ist doch vorbereitet! – Zuruf von Frank Müller [SPD]: Er hatte …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu einer ersten Zusatzfrage hat nun der Abgeordnete Herr Vogt das Wort.

Vielen Dank, Herr Dr. Maelzer. – Herr Minister hat jetzt das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- Ministerpräsidenten und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Herr Maelzer, auch die Frage, inwieweit schon das Ende von Nebentätigkeiten angezeigt worden ist, kann ich Ihnen aus dem Stand …

Vielen Dank, Herr Minister. – Zu einer ersten Zusatzfrage hat der Abgeordnete Herr Dr. Maelzer das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Herr Minister hat das Wort. Nathanael Liminski*), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Klute, es wird Sie vermutlich nicht besonders überraschen, dass ich Ihnen die Anzahl …

Welche Frage soll jetzt gestellt werden?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Geschätzter Herr Abgeordneter, ich muss darauf hinweisen, dass ich einleitend extra § 94 unserer Geschäftsordnung vorgelesen habe, demzufolge jeweils nur eine einzelne, nicht unterteilte Frage gestellt werden darf. Zwei Fragen sind nicht möglich.