Reden (3855)
18.03.2026
Danke, Herr Krauß. – Für die Grünen spricht nun ihr Abgeordneter Herr Metz.
18.03.2026
Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales empfiehlt in Drucksache 18/18024, den Antrag Drucksache 18/16915 abzulehnen. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/16915 …
18.03.2026
Danke, Herr Dr. Vincentz. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ersten Punkt will ich sagen: Von den Menschen mit einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz in Deutschland und …
18.03.2026
Danke, Frau Schneider. – Für die AfD spricht ihr Fraktionsvorsitzender, Herr Dr. Vincentz.
18.03.2026
Vielen Dank, Frau Ministerin Feller. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/18093. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das ist die …
18.03.2026
Danke, Frau Müller-Rech. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Feller.
18.03.2026
Danke, Frau Zingsheim-Zobel. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Müller-Rech.
18.03.2026
Danke, Frau Stich. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Zingsheim-Zobel.
18.03.2026
Danke, Herr Scholz. – Für die SPD spricht ihre Abgeordnete Frau Stich.
18.03.2026
Herr Kollege Scholz, stoppen Sie mal gerade. -Herr Dr. Blex, ich fordere Sie auf, diese Störungen zu unterlassen. Ansonsten muss ich weitere Ordnungsmaßnahmen ergreifen. Herr Scholz redet.
18.03.2026
Danke, Herr Dr. Blex. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Scholz.
18.03.2026
Vielen Dank, Herr Röls-Leitmann. – Mir liegt jetzt keine weitere Wortmeldung mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/18105. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die FDP. …
18.03.2026
Vielen Dank, Herr Brockes. – Für die Grünen spricht noch einmal der Abgeordnete Röls-Leitmann. (Zuruf von der SPD: Och, Leute!)
18.03.2026
Schluss ist Schluss.
18.03.2026
Herr Kollege, die Redezeit ist beendet.
18.03.2026
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Nun spricht für die FDP noch einmal Herr Abgeordneter Brockes.
18.03.2026
Frau Ministerin. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Die einseitige Abhän-Landtag gigkeit von künstlich vergünstigtem russischem Gas hat schwerwiegende Folgen für den Wirtschaftsstandort und für die Bürgerinnen und Bürger in Europa und insbesondere in Deutschland. Deswegen sage ich es gern auch …
18.03.2026
Die Redezeit.
18.03.2026
Danke, Frau Ministerin. – Für die FDP hat sich noch einmal der Abgeordnete Herr Brockes zu Wort gemeldet. Ich darf darauf hinweisen, dass allgemein noch weitere 40 Sekunden für etwaigen Redebedarf zur Verfügung gestellt werden. (Christian Loose [AfD]: Ich habe eine Kurzin- tervention angemeldet!) Es gab noch eine Kurzintervention, die …
18.03.2026
Danke, Herr Loose. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Brockes, in dem vorliegenden Antrag wird der Versuch unternommen, auf verschiedenen Zeitachsen zu …
