André Kuper

Frau Ministerin, ich muss Sie unterbrechen, weil es den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der SPD gibt.

Danke, Herr Dr. Blex. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Feller.

Danke, Frau Müller-Rech. – Für die AfD spricht Herr Dr. Blex.

Danke, Herr Sonne. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Müller-Rech. 18.03.2026

Danke, Frau Gosewinkel. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht nun unser Abgeordneter Sonne.

Die Redezeit. Silvia Gosewinkel*) (SPD: … verlässliche, wohnortnahe und kostenfreie Betreuung. Ein Satz sei mir zum Schluss noch vergönnt. Da müssen alle Strukturen zusammengreifen. Wir haben hier auch die Verantwortung für Familien wie die von Jonas. Dafür stehen wir hier. Herzlichen Dank. Sie werden das eh ablehnen. Wir stimmen dem …

Danke, Herr Sträßer. – Für die SPD spricht nun ihre Abgeordnete Frau Gosewinkel.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte um Ruhe. Der Kollege Sträßer hat hier das Wort. (Bianca Winkelmann [CDU]: Das ist genau das Problem, was Sie haben! Sie erzählen im- mer nur falsche Sachen! – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Wenn Sie das nicht mitgekriegt haben, dann sind Sie die falsche Person für OWL hier im Landtag!) – Herr Dr. …

Kollegin Gosewinkel.

Herr Kollege, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der SPD. Lassen Sie die zu?

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/18098. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das sind …

Danke, Herr Röckemann. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es in dieser Debatte erst einmal positiv, dass der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Vernachlässigung, 18.03.2026 …

Okay.

Herr Kollege, ich müsste Sie einmal unterbrechen, weil es aus den Reihen der SPD den Wunsch nach einer Zwischenfrage gibt. Lassen Sie die zu?

Danke, Frau Kampmann. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Hansen.

Danke, Herr Minister. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir stimmen ab. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/17999. Wer stimmt dem Antrag zu? – CDU, SPD, …

Danke, Herr Esser. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die gute Nachricht ist: Im vergangenen Jahr ist die Zahl der tödlich verunglückten Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer deutlich …

Danke, Herr Rasche. – Für die AfD spricht ihr Abgeordnete Herr Esser.

Danke, Frau Stamm. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Rasche.

Danke, Herr Metz. – Für die SPD spricht ihre Abgeordnete Frau Stamm.