André Kuper

Danke. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste auf der Tribüne um unseren Doyen! Liebe Freunde aus Weißrussland! …

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Pfeil. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Tritschler.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die FDP spricht nun Herr Dr. Pfeil. 30.03.2023

Vielen Dank. Frau Kollegin. Ich muss an dieser Stelle darauf hinweisen – ich hatte es gestern im anderen Zusammenhang schon gesagt –, dass die Begrüßung von Gästen auf der Besuchertribüne, so sympathisch das gedacht sein mag, unüblich ist, auch unparlamentarisch ist. Das haben Sie jetzt zweifach gemacht. Von daher muss ich das Vorgehen …

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache zu dieser Aktuellen Stunde. Ich rufe auf: 2 Schließungswelle bei Galeria Karstadt Kaufhof – Beschäftigten helfen und die Krise zur Chance für die Stadtentwicklung machen Landtag Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/3652 …

Vielen Dank, Herr Minister. – Für die AfD hat Herr Abgeordneter Loose das Wort.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht der Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Die AfD greift heute ein Thema auf, mit dem …

Vielen Dank. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Witzel.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Abgeordnete Herr Jablonski das Wort. 30.03.2023

Werte Kollegen von der AfD, lassen Sie bitte die Rednerin sprechen. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Landtag

Vielen Dank. – Für die SPD spricht die Abgeordnete Frau Blumenthal.

Vielen Dank. – Für die CDU spricht die Abgeordnete Frau Stullich.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 28. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen oben auf der Zuschauertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Die Landesregierung hat die Redezeit um fünf Minuten überzogen. Diese Zeit steht auch sämtlichen Fraktionen zur Verfügung. (Zuruf: Keine neuen Fragen! – Zuruf von Frank Müller [SPD]) Herr Wedel, Sie hätten die Möglichkeit, diese Redezeit in Anspruch zu nehmen. Ich glaube, das wollen Sie auch. Bitte.

Gut. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Ich vermute, Herr Wedel war es, oder? (Dirk Wedel [FDP]: Ja!) – Herr Wedel, lassen Sie mich erst kurz ausführen und drücken Sie sich dann bitte noch einmal ein. Dann können wir das klären. Die Investition in eine neue Erschließungsanlage erfolgt nahezu …

Frau Ministerin, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der FDP. Lassen Sie sie zu? Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Nein. (Zurufe von der FDP: Oh!)

Vielen Dank, Herr Kollege. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es ist keine leichte Aufgabe, die wir hier miteinander zu lösen haben, wenn es heute …

Vielen Dank, Herr Kollege Wedel. – Für die AfD spricht der Abgeordnete Herr Tritschler.

Bitte schön.

Herr Kollege, es gibt noch mal den Wunsch nach einer Zwischenfrage.