André Kuper

Danke, Herr Witzel. – Für die AfD spricht ihre Abgeordnete Frau Seli-Zacharias.

Danke, Frau Eğlence. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Witzel. (Gönül Eğlence [GRÜNE]: Ich hoffe, Sie ha- ben gut zugehört!)

Danke, Herr Kollege Baran. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Eğlence.

Die Redezeit.

Danke, Herr Blumenrath. – Für die SPD ist der Abgeordnete Baran am Redepult.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Blumenrath.

Liebe Kollegin Busche, Sie haben zu Recht den Mitgliedern des Petitionsausschusses gedankt, und Sie haben zu Recht den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Petitionsreferats gedankt. Aber Sie haben sich selbst sehr bescheiden zurückgenommen. Ich darf im Namen des Hohen Hauses Ihnen persönlich ganz herzlichen Dank für Ihre Arbeit sagen. …

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen mehr. Daher sind wir am Schluss der Aussprache. Landtag Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/18095 an den Rechtsausschuss – federführend – sowie an den Innenausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss …

Perfekt. – Nach dem Minister spricht als Nächstes für die AfD der Abgeordnete Röckemann.

Herr Minister, Entschuldigung, ich muss Sie unterbrechen. – Herr Wagner, bitte lassen Sie den jeweiligen Redner ausreden.

Danke, Herr Klute. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Hagemeier.

Danke, Herr Minister Laumann. – Unser Gesundheitsminister hat mit seiner engagierten Rede dafür gesorgt, dass alle Fraktionen drei Minuten mehr Redezeit zur Verfügung haben. (Beifall von der SPD – Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Das war es wert! – Sarah Philipp [SPD]: Eigentlich hat er die ganze Zeit nur …

Danke, Herr Dr. Vincentz. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann*), Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal Landtag möchte ich mich bei der SPD-Fraktion für diese Aktuelle Stunde sehr bedanken, (Vereinzelt Beifall …

Danke, Frau Thoms. – Für die AfD spricht ihr Fraktionsvorsitzender Herr Dr. Vincentz.

Vielen Dank, Frau Schneider. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Thoms.

Danke, Herr Schmitz. – Für die FDP wird ihre Abgeordnete Frau Schneider sprechen.

Danke, Frau Kapteinat. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Schmitz.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wünsche Ihnen einen schönen guten Morgen und eröffne die heutige, 119. Sitzung des Landtags. Mein Gruß gilt auch den Gästen oben auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien und den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. Für die heutige Sitzung haben sich drei …

Danke, Frau Ministerin. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zu zwei Abstimmungen, und zwar erstens über den Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/14544. Der Ausschuss für Schule und Bildung empfiehlt, den Antrag abzulehnen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/14544 selbst und nicht über …

Gut.